Frage an Wolfgang Thierse von Konrad G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Thierse,
ich beglückwünsche Sie zu Ihrem Engagement auf der Maidemonstration am Wochenende. Gerade die SPD hat in ihrer Geschichte miterleben müssen, wo eine Demokratie enden kann, wenn sich ihre Vertreter nationalsozialistischer Hetze und Propaganda nicht ohne wenn und aber in den Weg stellen.
Ein Verbot der NPD ist ja, wie ich finde auch zurecht, sehr umstritten. Welche Wege sehen Sie neben einem Parteiverbot der NPD, gegen den sich bei solchen Gelegenheiten immer wieder auftuenden und regional ja teils sehr bedeutenden Braunen Rand des politischen Spektrums vorzugehen? Oder sind die Schutzmechanismen des Grundgesetzes eigentlich schon stark genug?
Viele Grüße,
Konrad Gähler
Weitere Fragen an Wolfgang Thierse
(...) September 2011. Ihre Anfrage bezieht sich auf ein kommunales Thema, zu dem sich die Fraktion der SPD genau positioniert hat, da sie sich seit vielen Jahren für die Pankower Musikschulen einsetzt. Trotz schwieriger Haushaltslage des Bezirks, wurde bei den Musikschulen kaum eingespart, während andere Bereiche deutliche Einschnitte hinnehmen mussten. (...)
(...) Der entscheidende Grund für meine Nichtteilnahme ist der, dass ich als Abgeordneter keine direkte Kontaktmöglichkeit zu der Fragestellerin oder dem Fragsteller erhalte, da mir nur Name und Wohnort der Petenten bekanntgegeben werden. Wenn ich eine Frage beantworten möchte, bleibt mir nur der Weg über die öffentliche Plattform „Abgeordnetenwatch“. (...)
Sie können die Höhe der Abgeordnetenentschädigung unter folgendem Link
recherchieren:
http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/index.html
Sehr geehrter Herr Winter,