Frage an Wolfgang Thierse von Andreas W. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Thierse,
Sie haben heute eine bemerkenswert differenzierte Stellungnahme zu der Veröffentlichung des Grassgedichts und deren Folgen im DLF abgegeben. Bemerkenswert und auch mutig eingedenk des doch fast einhelligen polemischen und Ehrverletzenden Umgangs der (veröffentlichenden) Öffentlichkeit damit. Meine Frage: Wie wird die SPD reagieren, sollte das von vorbeugenden Solidaritätsbekundungen ermutigte Israel, vollendete Tatsachen schaffen? Würden Sie die Entsendung Deutscher Truppen unerstützen, Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet (einschließlich Atombombenträgerfähiger U-Boote), Geldüberweisungen für Waffenkauf? Würden Sie mir zustimmen, daß jetzt der richtige Zeitpunkt ist, für die SPD und vor allem für die Deutsche Regierung, Stellung zu beziehen und vor Allem die Grenzen der Unterstützung klarzustellen?
Freundliche Grüße
Andreas Waldheim
Weitere Fragen an Wolfgang Thierse
(...) September 2011. Ihre Anfrage bezieht sich auf ein kommunales Thema, zu dem sich die Fraktion der SPD genau positioniert hat, da sie sich seit vielen Jahren für die Pankower Musikschulen einsetzt. Trotz schwieriger Haushaltslage des Bezirks, wurde bei den Musikschulen kaum eingespart, während andere Bereiche deutliche Einschnitte hinnehmen mussten. (...)
(...) Der entscheidende Grund für meine Nichtteilnahme ist der, dass ich als Abgeordneter keine direkte Kontaktmöglichkeit zu der Fragestellerin oder dem Fragsteller erhalte, da mir nur Name und Wohnort der Petenten bekanntgegeben werden. Wenn ich eine Frage beantworten möchte, bleibt mir nur der Weg über die öffentliche Plattform „Abgeordnetenwatch“. (...)
Sie können die Höhe der Abgeordnetenentschädigung unter folgendem Link
recherchieren:
http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/index.html
Sehr geehrter Herr Winter,