Frage an Wolfgang Thierse von Siegmar B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Thierse,
Sie äußern sich zunehmend zum kommunalpolitischen Thema Waldschlößchenbrücke in Dresden, ohne dass dabei für mich Sachkenntnis und Verhältnismäßigkeit ersichtlich sind. Dabei werden Sie in der DNN u.a. mit folgender Äußerung zitiert: "Ganz Deutschland lehnt das Bauvorhaben ab". Dagegen muss ich mich als deutscher Staatsbürger und überzeugter Dresdner verwahren. Ich bin seit Jahren für die Waldschlößchenbrücke, wobei mir der konkrete Entwurf relativ egal ist. Mit dieser Meinung befinde ich mich in guter Umgebung von 137.176 deutschen Staatsbürgern Dresdens, das sind etwa doppelt so viele wie die 64.779 die beim Bürgerentscheid dagegen gestimmt haben. Veränderungen des Stimmverhaltens nach Bürgerentscheiden sind wie nach Wahlen normal. Hätte ich z.B. gewusst, dass selbst die SPD der Mehrwertsteuererhöhung zustimmt, obwohl sie anderes versprochen hat, ich hätte sie nie gewählt. Also erkenne ich diesen Bundestag eben auch mal schlicht nicht an. Aber mein Demokratieverständnis ist zum Glück nicht so defekt wie das der meisten Brückengegner.
Wie vereinbaren Sie Ihre an DDR-Zeiten erinnernde Vereinnahmung mit dem Prinzip der Mehrheitsentscheidungen in einer Demokratie?
Mit freundlichen Grüßen
Siegmar Baumgärtel
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe mich am Modell "Kandidatenwatch" im Bundestagswahlkampf 2005 beteiligt. Nachdem dieses nun in Form von "Abgeordnetenwatch" weitergeführt wird, habe ich die Vor- und Nachteile vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen aus dem Bundestagswahlkampf gründlich abgewogen und bin zu dem Entschluss gekommen, mich an der Weiterführung dieses Kommunikationsinstrumentes nicht zu beteiligen.
Der für mich ausschlaggebende Grund ist, dass eine direkte persönliche Kommunikation über "Abgeordnetenwatch" nur bedingt möglich ist. Zu einem Gespräch, zu einem Briefverkehr oder auch zur elektronischen Kommunikation gehört aus meiner Sicht unabdingbar dazu, dass die Gegenüber sich zumindest mit Namen und den wesentlichen Adressdaten bekannt sind. Dieses gegenseitige Kennenlernen, welches immer den ersten Schritt einer Kommunikation ausmacht, ist auf der Plattform "Abgeordnetenwatch" nicht möglich.
Der Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig. Auf meiner Homepage www.thierse.de informiere ich über meine politische Arbeit und verweise u.a. dort auf die zahlreichen Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme mit mir. Ich möchte Sie daher um Verständnis dafür bitten, dass ich Sie darauf verweise und auf Anfragen über "Abgeordnetenwatch" mit dieser standardisierten Antwort reagiere.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wolfgang Thierse
Weitere Fragen an Wolfgang Thierse
(...) September 2011. Ihre Anfrage bezieht sich auf ein kommunales Thema, zu dem sich die Fraktion der SPD genau positioniert hat, da sie sich seit vielen Jahren für die Pankower Musikschulen einsetzt. Trotz schwieriger Haushaltslage des Bezirks, wurde bei den Musikschulen kaum eingespart, während andere Bereiche deutliche Einschnitte hinnehmen mussten. (...)
(...) Der entscheidende Grund für meine Nichtteilnahme ist der, dass ich als Abgeordneter keine direkte Kontaktmöglichkeit zu der Fragestellerin oder dem Fragsteller erhalte, da mir nur Name und Wohnort der Petenten bekanntgegeben werden. Wenn ich eine Frage beantworten möchte, bleibt mir nur der Weg über die öffentliche Plattform „Abgeordnetenwatch“. (...)
Sie können die Höhe der Abgeordnetenentschädigung unter folgendem Link
recherchieren:
http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/index.html
Sehr geehrter Herr Winter,