Hallo Frau Mayer. E-Auto Besitzer bekommen eine THG Prämie für eingespartes CO2. Ich habe mein Auto verkauft und bin auf öffentl. Verkehr + Rad umgestiegen. Warum bekomme ich keine Prämie?
Hintergrund: Die Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) ist ein Verschmutzungsrecht und entsteht durch Vermeidung von Kohlenstoffdioxid (CO2) im Verkehrssektor. Die THG-Quote ist ein handelbares Emissionszertifikat.
Der Gesetzgeber belohnt Halter von E-Fahrzeugen und Ladesäulenbetreiber, da sie CO2 einsparen, mit THG-Emissionszertifikaten. Die Mineralölindustrie muss dagegen Strafgebühren zahlen, da sie CO2-emittierende Kraftstoffe wie Benzin und Diesel in Verkehr bringt.
Mineralölunternehmen können anstatt der festgelegten Strafzahlung entsprechende THG-Emissionszertifikate erwerben. Dieser Handel läuft über THG-Vermittler, die viele Zertifikate gebündelt und bereits von Umweltbundesamt bescheinigt anbieten.
Hallo,
vielen Dank für Ihre berechtigte Frage.
Die THG-Quote, ein Klimaschutzinstrument des Verkehrssektors, wurde bereits im Jahr 2015 als Gesetzesgrundlage auf Bundesebene, ohne Grüne Regierungsbeteiligung beschlossen. Das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz, durch welches seit Anfang dieses Jahres auch Fahrer*innen von E-Autos in den Zertifikate-Handel miteinbezogen werden, bezieht sich auf die erwähnte Quote.
Zum Zeitpunkt der Weiterentwicklung dieses Gesetzesentwurfs hatten wir Grünen, als damalige Oppositionspartei, gegen den Entwurf gestimmt. Auch heute erachten wir diese Quote als durchaus kritisch. Es ist uns nach wie vor ein großes Anliegen, die Abhängigkeit der einzelnen Bürger*innen vom Auto als Hauptverkehrsmittel massiv zu reduzieren. Hierfür braucht es starke Verbesserung beim Ausbau eines funktionierenden ÖPNV-Netzes, auch in nicht-urbanen Gegenden außerhalb der Städte. Zusätzlich benötigen wir ein zuverlässiges, funktionierendes und sicheres Fuß- und Radwegnetz, um den Verzicht aufs Auto möglichst einfach zu gestalten.
Wir sind also priorisiert bestrebt darin, neue und gute Anreize für die Nutzung von Verkehrsmitteln außerhalb des Autos zu schaffen und werden uns hierbei nicht mit dem Status-Quo zufriedengeben.
Mit freundlichen Grüßen
Zoe Mayer
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