Verpflegung in Altersheimen und Schulen

Gegen die Stimmen von SPD und Grüne ist die CDU mit ihrem Antrag zur Verpflegung in Altersheimen und Schulen gescheitert. Fast die Hälfte der Oppositionsabgeordneten fehlten bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
52
Enthalten
0
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ruth LepplaRuth LepplaSPD43 - Kaiserslautern I Dagegen gestimmt
Portrait von Roger LewentzRoger LewentzSPD8 - Koblenz / Lahnstein Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander LichtAlexander LichtCDU23 - Bernkastel-Kues / Morbach / Kirchberg (Hunsrück) Nicht beteiligt
Lachend am GeländerTanja MachaletSPD6 - Montabaur Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim MertesJoachim MertesSPD16 - Rhein-Hunsrück Dagegen gestimmt
Portrait von Elfriede MeurerElfriede MeurerCDU22 - Wittlich Nicht beteiligt
Norbert MittrückerCDU41 - Bad Dürkheim Nicht beteiligt
Margit MohrSPD45 - Kaiserslautern-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Stephanie NabingerStephanie NabingerDIE GRÜNEN26 - Konz / Saarburg Dagegen gestimmt
Portrait von Anna NeuhofAnna NeuhofDIE GRÜNEN1 - Betzdorf / Kirchen (Sieg) Dagegen gestimmt
Portrait von Hans Jürgen NossHans Jürgen NossSPD19 - Birkenfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Benedikt OsterBenedikt OsterSPD15 - Cochem-Zell Dagegen gestimmt
Portrait von Carsten PörksenCarsten PörksenSPD17 - Bad Kreuznach Dagegen gestimmt
Portrait von Fritz PreslFritz PreslSPD46 - Zweibrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Frank PuchtlerFrank PuchtlerSPD7 - Diez / Nassau Dagegen gestimmt
Portrait von Günther RamsauerGünther RamsauerSPD36 - Ludwigshafen am Rhein II Dagegen gestimmt
Portrait von Ruth RatterRuth RatterDIE GRÜNEN41 - Bad Dürkheim Nicht beteiligt
Portrait von Katharina RaueKatharina RaueDIE GRÜNEN10 - Bendorf / Weißenthurm Dagegen gestimmt
Wolfgang ReichelCDU28 - Mainz II Nicht beteiligt
Pressebild Marc RulandMarc RulandSPD11 - Andernach Dagegen gestimmt
Portrait von Ingeborg Sahler-FeselIngeborg Sahler-FeselSPD24 - Trier / Schweich Dagegen gestimmt
Portrait von Dorothea SchäferDorothea SchäferCDU30 - Ingelheim am Rhein Dafür gestimmt
Portrait von Pia SchellhammerPia SchellhammerDIE GRÜNEN31 - Nierstein-Oppenheim Nicht beteiligt
Portrait von Barbara Schleicher-RothmundBarbara Schleicher-RothmundSPD51 - Germersheim Dagegen gestimmt
Portrait von Rahim SchmidtRahim SchmidtDIE GRÜNEN28 - Mainz II Dagegen gestimmt

Dem Antrag der CDU auf Qualitätssicherstellung der Verpflegung in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Schulen und Kindertagesstätten wurde im Landtag Rheinland-Pfalz nicht stattgegeben.

Die Union warf der rot-grünen Landesregierung in ihrem Antrag Defizite im Bereich des Verbraucherschutzes vor. Diese müssten durch die Qualitätssicherstellung "unverzüglich ausgeglichen werden". Dabei dürften sich Ressortänderungen und Neubesetzungen auf Ministerebene "nicht in Form von Qualitätsdefiziten auf den Verbraucherschutz durchschlagen", so die CDU.

Es wurden besonders amtliche Lebensmittelkontrollen und regelmäßige Berichterstattung der Kontrolleure an das Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz gefordert.