Prävention antichristlicher Gewalt

Der AfD-Antrag zur Prävention von Gewalttaten gegen christliche Asylbewerber wurde mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD abgelehnt. Die CDU-Fraktion enthielt sich.

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Dafür gestimmt
7
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
24
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Jörg ThammJörg ThammCDU23 - Ilm-Kreis II Enthalten
Portrait von Eleonore MühlbauerEleonore MühlbauerSPD23 - Ilm-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Karola StangeKarola StangeDIE LINKE24 - Erfurt I Dagegen gestimmt
Portrait von Susanne Hennig-WellsowSusanne Hennig-WellsowDIE LINKE25 - Erfurt II Dagegen gestimmt
Portrait von Frank WarneckeFrank WarneckeSPD25 - Erfurt II Dagegen gestimmt
Portrait von Astrid Rothe-BeinlichAstrid Rothe-BeinlichDIE GRÜNEN25 - Erfurt II Dagegen gestimmt
Dirk AdamsDirk AdamsDIE GRÜNEN26 - Erfurt III Dagegen gestimmt
Portrait von Marion WalsmannMarion WalsmannCDU26 - Erfurt III Enthalten
Portrait von André BlechschmidtAndré BlechschmidtDIE LINKE27 - Erfurt IV Dagegen gestimmt
Portrait von Marion RosinMarion RosinSPD28 - Saalfeld-Rudolstadt I Dagegen gestimmt
Portrait von Herbert WirknerHerbert WirknerCDU28 - Saalfeld-Rudolstadt I Enthalten
Portrait von Rainer KräuterRainer KräuterDIE LINKE28 - Saalfeld-Rudolstadt I Nicht beteiligt
Portrait von Maik KowalleckMaik KowalleckCDU29 - Saalfeld-Rudolstadt II Enthalten
Katharina KönigKatharina König-PreussDIE LINKE29 - Saalfeld-Rudolstadt II Dagegen gestimmt
Portrait von Mike MohringMike MohringCDU30 - Weimarer Land I / Saalfeld-Rudolstadt III Enthalten
Steffen DittesSteffen DittesDIE LINKE30 - Weimarer Land I / Saalfeld-Rudolstadt III Dagegen gestimmt
Portrait von Christine LieberknechtChristine LieberknechtCDU31 - Weimar I / Weimarer Land II Enthalten
Portrait von Jörg GeibertJörg GeibertCDU32 - Weimar II Nicht beteiligt
Portrait von Stefan GruhnerStefan GruhnerCDU33 - Saale-Orla-Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Ralf KalichRalf KalichDIE LINKE33 - Saale-Orla-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Christian HerrgottChristian HerrgottCDU34 - Saale-Orla-Kreis II Enthalten
Portrait von Wolfgang FiedlerWolfgang FiedlerCDU35 - Saale-Holzland-Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Mario VoigtMario VoigtCDU36 - Saale-Holzland-Kreis II Nicht beteiligt
Portrait von Mike HusterMike HusterDIE LINKE36 - Saale-Holzland-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg HenkeJörg HenkeAfD36 - Saale-Holzland-Kreis II Dafür gestimmt

Der Antrag der AfD-Fraktion wurde mit 7 Ja-Stimmen, 42 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen abgelehnt.

Darin fordert die AfD die Landesregierung auf:

  • detaillierte Statistiken zum Ausmaß der religiös motivierten Übergriffe, inkl. Dunkelziffer und Anwerbeversuchen von Salafisten, zu veröffentlichen
  • Asylbewerber in Landeserstaufnahmestellen vor religiös motivierten Gewalttaten zu schützen, indem sie die Verbreitung extremistischer Propaganda vermeide und angezeigte Straftaten konsequent verfolgt.

Als Anhaltspunkt für ihren Antrag nennt die AfD Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, die das Risiko für Christen, Opfer von Gewalttaten zu werden als sehr hoch einstufe. Besonders betroffen seien hiervon zum Christentum konvertierte Muslime.

Diese Forderungen wurden als Alternative zu einem Antrag der CDU gestellt, der mit den Gegenstimmen aller Landtagsfraktionen abgelehnt wurde. Neben einigen inhaltlichen Überschneidungen der Anträge forderte die CDU zusätzlich den detaillierteren und verpflichtenden Unterricht in religiöser Toleranz für Asylbewerber. Ein weiteres Anliegen der CDU-Fraktion war, zu verhindern, dass christliche Symbole als Folge der Auseinandersetzung mit dem Salafismus und Islamismus aus dem öffentlichen Raum verbannt werden.