Prävention antichristlicher Gewalt

Der AfD-Antrag zur Prävention von Gewalttaten gegen christliche Asylbewerber wurde mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD abgelehnt. Die CDU-Fraktion enthielt sich.

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Dafür gestimmt
7
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
24
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Stephan BrandnerStephan BrandnerAfD41 - Gera I Dafür gestimmt
Portrait von Jörg HenkeJörg HenkeAfD36 - Saale-Holzland-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan MöllerStefan MöllerAfD Nicht beteiligt
Portrait von Corinna HeroldCorinna HeroldAfD Dafür gestimmt
Portrait von Björn HöckeBjörn HöckeAfD1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Olaf KießlingOlaf KießlingAfD Dafür gestimmt
Portrait von Wiebke MuhsalWiebke MuhsalAfD37 - Jena I Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RudyThomas RudyAfD Dafür gestimmt
Portrait von Manfred GrobManfred GrobCDU5 - Wartburgkreis I Enthalten
Portrait von Wolfgang FiedlerWolfgang FiedlerCDU35 - Saale-Holzland-Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Christina LiebetrauChristina LiebetrauCDU13 - Schmalkalden-Meiningen II Enthalten
Portrait von Marion WalsmannMarion WalsmannCDU26 - Erfurt III Enthalten
Portrait von Christian HerrgottChristian HerrgottCDU34 - Saale-Orla-Kreis II Enthalten
Portrait von Jörg GeibertJörg GeibertCDU32 - Weimar II Nicht beteiligt
Portrait von Marcus MalschMarcus MalschCDU7 - Wartburgkreis III Enthalten
Portrait von Herbert WirknerHerbert WirknerCDU28 - Saalfeld-Rudolstadt I Enthalten
Portrait von Michael HeymMichael HeymCDU12 - Schmalkalden-Meiningen I Enthalten
Portrait von Stefan GruhnerStefan GruhnerCDU33 - Saale-Orla-Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Beate MeißnerBeate MeißnerCDU19 - Sonneberg I Enthalten
Portrait von Henry WormHenry WormCDU20 - Hildburghausen II / Sonneberg II Enthalten
Portrait von Gudrun HolbeGudrun HolbeCDU11 - Kyffhäuserkreis II Enthalten
Portrait von Mike MohringMike MohringCDU30 - Weimarer Land I / Saalfeld-Rudolstadt III Enthalten
Portrait von Egon PrimasEgon PrimasCDU3 - Nordhausen I Nicht beteiligt
Portrait von Gerold WucherpfennigGerold WucherpfennigCDU1 - Eichsfeld I Enthalten
Portrait von Elke HolzapfelElke HolzapfelCDU8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Enthalten

Der Antrag der AfD-Fraktion wurde mit 7 Ja-Stimmen, 42 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen abgelehnt.

Darin fordert die AfD die Landesregierung auf:

  • detaillierte Statistiken zum Ausmaß der religiös motivierten Übergriffe, inkl. Dunkelziffer und Anwerbeversuchen von Salafisten, zu veröffentlichen
  • Asylbewerber in Landeserstaufnahmestellen vor religiös motivierten Gewalttaten zu schützen, indem sie die Verbreitung extremistischer Propaganda vermeide und angezeigte Straftaten konsequent verfolgt.

Als Anhaltspunkt für ihren Antrag nennt die AfD Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, die das Risiko für Christen, Opfer von Gewalttaten zu werden als sehr hoch einstufe. Besonders betroffen seien hiervon zum Christentum konvertierte Muslime.

Diese Forderungen wurden als Alternative zu einem Antrag der CDU gestellt, der mit den Gegenstimmen aller Landtagsfraktionen abgelehnt wurde. Neben einigen inhaltlichen Überschneidungen der Anträge forderte die CDU zusätzlich den detaillierteren und verpflichtenden Unterricht in religiöser Toleranz für Asylbewerber. Ein weiteres Anliegen der CDU-Fraktion war, zu verhindern, dass christliche Symbole als Folge der Auseinandersetzung mit dem Salafismus und Islamismus aus dem öffentlichen Raum verbannt werden.