Sportfördergesetz

Der Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalition sieht vor, dass Sport-und Spielanlagen und auch Sportorganisationen gefördert und finanziell entlastet werden sollen. 

Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Antrag. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD enthielten sich. Lediglich die CDU-Abgeordnete Gudrun Holbe stimmte dem Gesetzentwurf zu.

Somit wurde dieser angenommen

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Dafür gestimmt
43
Dagegen gestimmt
0
Enthalten
28
Nicht beteiligt
19
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Mike MohringMike MohringCDU30 - Weimarer Land I / Saalfeld-Rudolstadt III Nicht beteiligt
Portrait von Egon PrimasEgon PrimasCDU3 - Nordhausen I Nicht beteiligt
Portrait von Volker EmdeVolker EmdeCDU39 - Greiz I Enthalten
Portrait von Manfred SchererManfred SchererCDU10 - Kyffhäuserkreis I Enthalten
Portrait von Christian TischnerChristian TischnerCDU40 - Greiz II Enthalten
Portrait von Christian HerrgottChristian HerrgottCDU34 - Saale-Orla-Kreis II Enthalten
Portrait von Christoph ZippelChristoph ZippelCDU44 - Altenburger Land II Enthalten
Portrait von Jörg KellnerJörg KellnerCDU16 - Sömmerda / Gotha III Nicht beteiligt
Portrait von Mario VoigtMario VoigtCDU36 - Saale-Holzland-Kreis II Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang FiedlerWolfgang FiedlerCDU35 - Saale-Holzland-Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Simone SchulzeSimone SchulzeCDU43 - Altenburger Land I Enthalten
Portrait von Raymond WalkRaymond WalkCDU6 - Wartburgkreis II / Eisenach Enthalten
Portrait von Michael HeymMichael HeymCDU12 - Schmalkalden-Meiningen I Enthalten
Portrait von Marion WalsmannMarion WalsmannCDU26 - Erfurt III Nicht beteiligt
Portrait von Marcus MalschMarcus MalschCDU7 - Wartburgkreis III Enthalten
Portrait von Marion RosinMarion RosinCDU28 - Saalfeld-Rudolstadt I Enthalten
Portrait von Kristin FloßmannKristin FloßmannCDU18 - Hildburghausen I / Schmalkalden-Meiningen III Nicht beteiligt
Portrait von Astrid Rothe-BeinlichAstrid Rothe-BeinlichDIE GRÜNEN25 - Erfurt II Dafür gestimmt
Portrait von Madeleine HenflingMadeleine HenflingDIE GRÜNEN22 - Ilm-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Babette PfefferleinBabette PfefferleinDIE GRÜNEN10 - Kyffhäuserkreis I Dafür gestimmt
Dirk AdamsDirk AdamsDIE GRÜNEN26 - Erfurt III Dafür gestimmt
Portrait von Roberto KobeltRoberto KobeltDIE GRÜNEN36 - Saale-Holzland-Kreis II Dafür gestimmt
Katharina KönigKatharina König-PreussDIE LINKE29 - Saalfeld-Rudolstadt II Nicht beteiligt
Portrait von Iris Martin-GehlIris Martin-GehlDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Anja MüllerAnja MüllerDIE LINKE5 - Wartburgkreis I Dafür gestimmt

Der Schwerpunkt des novellierten Sportfördergesetzes liegt auf der Entlastung vieler Thüringer Sportvereine. Ab sofort dürfen Sportstätten öffentlicher Träger unentgeltlich genutzt werden. Dies gilt auch für Wettkämpfe. Ausnahmen stellen hierbei Hallen- und Freibäder dar. Die dürfen zwar "in der Regel" kostenlos genutzt werden, aber unter welchen Bedingungen dies geschieht, ist noch unklar. Des Weiteren sind Landkreise und Kommunen durch die Erneuerung des Gesetzes verpflichtet, spätestens alle zehn Jahre eine Sportstättenentwicklungsplanung zu erstellen. Außerdem soll ein Landessportbeirat aufgestellt werden, welcher eine beratende Funktion gegenüber dem Ministerium einnehmen soll.