Heroinbehandlung für Schwerstabhängige

Mit ihrem Antrag wollte die SPD die Landesregierung zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bewegen, um rechtliche Rahmenbedingungen für eine heroingestützte Behandlung Schwerstsuchtabhängiger zu schaffen. Das Anliegen fand keine Mehrheit im Parlament.

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Dafür gestimmt
49
Dagegen gestimmt
64
Enthalten
0
Nicht beteiligt
26
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Hans Georg JungingerSPD39 - Weinheim Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich SckerlHans-Ulrich SckerlDIE GRÜNEN39 - Weinheim Nicht beteiligt
Portrait von Birgit ArnoldBirgit ArnoldFDP/DVP39 - Weinheim Dagegen gestimmt
Portrait von Rosa GrünsteinRosa GrünsteinSPD40 - Schwetzingen Dafür gestimmt
Portrait von Gerhard StratthausGerhard StratthausCDU40 - Schwetzingen Nicht beteiligt
Portrait von Elke BrunnemerElke BrunnemerCDU41 - Sinsheim Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan MappusStefan MappusCDU42 - Pforzheim Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas BlenkeThomas BlenkeCDU43 - Calw Dagegen gestimmt
Portrait von Beate FauserBeate FauserFDP/DVP43 - Calw Nicht beteiligt
Portrait von Rainer PrewoRainer PrewoSPD43 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Winfried ScheuermannWinfried ScheuermannCDU44 - Enz Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas KnappThomas KnappSPD44 - Enz Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich RülkeHans-Ulrich RülkeFDP/DVP44 - Enz Dagegen gestimmt
Portrait von Carmina BrennerCarmina BrennerCDU45 - Freudenstadt Dagegen gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP/DVP45 - Freudenstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Gustav-Adolf HaasGustav-Adolf HaasSPD46 - Freiburg I Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold PixReinhold PixDIE GRÜNEN46 - Freiburg I Dafür gestimmt
Portrait von Klaus SchüleKlaus SchüleCDU46 - Freiburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Margot QueitschMargot QueitschSPD47 - Freiburg II Dafür gestimmt
Portrait von Edith SitzmannEdith SitzmannDIE GRÜNEN47 - Freiburg II Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard SchätzleBernhard SchätzleCDU47 - Freiburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Gundolf FleischerGundolf FleischerCDU48 - Breisgau Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph BayerChristoph BayerSPD48 - Breisgau Dafür gestimmt
Portrait von Bärbl MielichBärbl MielichDIE GRÜNEN48 - Breisgau Dafür gestimmt
Portrait von Marcel SchwehrMarcel SchwehrCDU49 - Emmendingen Dagegen gestimmt

Diamorphin (Heroin) ist derzeit keine verschreibungsfähige Substanz. Nach den jetzigen Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) ist der Einsatz nur ausnahmsweise zu wissenschaftlichen oder anderen im öffentlichen Interesse liegenden Zwecken möglich.

Um es in der medizinischen Versorgung zur Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger verwenden zu können, müsste es aus Anlage I des § 1 (1) BtMG (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel) in Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) überführt werden.Die SPD befürwortet eine solche Änderung des BtMG.

Durch die Rechtsunsicherheit ist die Fortführung eines Substitutionsprogamms in Karlsruhe nicht gesichert.