Flughafenbahnhof Plus in den Fildern

Der Antrag der Fraktionen CDU und FDP/DVP wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition abgelehnt.

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Dafür gestimmt
60
Dagegen gestimmt
67
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 138 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Wilfried KlenkWilfried KlenkCDU17 - Backnang Dafür gestimmt
Portrait von Katrin SchützKatrin SchützCDU28 - Karlsruhe II Dafür gestimmt
Portrait von Gerhard StratthausGerhard StratthausCDU40 - Schwetzingen Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich LuscheUlrich LuscheCDU58 - Lörrach Dafür gestimmt
Portrait von Helmut RauHelmut RauCDU50 - Lahr Dafür gestimmt
Thaddäus KunzmannThaddäus KunzmannCDU9 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Alexander ThromAlexander ThromCDU18 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Joachim KößlerJoachim KößlerCDU30 - Bretten Dafür gestimmt
Portrait von Elke BrunnemerElke BrunnemerCDU41 - Sinsheim Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ReinhartWolfgang ReinhartCDU23 - Main-Tauber Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang ReutherWolfgang ReutherCDU57 - Singen Dafür gestimmt
Portrait von Volker SchebestaVolker SchebestaCDU51 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Nicole RazaviNicole RazaviCDU11 - Geislingen Dafür gestimmt
Portrait von Friedlinde Gurr-HirschFriedlinde Gurr-HirschCDU19 - Eppingen Dafür gestimmt
Portrait von Werner RaabWerner RaabCDU31 - Ettlingen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas BlenkeThomas BlenkeCDU43 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Bernd HitzlerBernd HitzlerCDU24 - Heidenheim Nicht beteiligt
Portrait von Günther-Martin PauliGünther-Martin PauliCDU63 - Balingen Dafür gestimmt
Portrait von Willi StächeleWilli StächeleCDU52 - Kehl Dafür gestimmt
Portrait von Jutta SchillerJutta SchillerCDU10 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Klaus HerrmannKlaus HerrmannCDU12 - Ludwigsburg Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard LasottaBernhard LasottaCDU20 - Neckarsulm Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Wolfgang JägelKarl-Wolfgang JägelCDU32 - Rastatt Dafür gestimmt
Portrait von Viktoria SchmidViktoria SchmidCDU44 - Enz Dafür gestimmt
Portrait von Heribert RechHeribert RechCDU29 - Bruchsal Nicht beteiligt

Im Rahmen der Diskussionen um Stuttgart 21 und den Bau eines Flughafenbahnhofs in den Fildern stellten die CDU- und FDP/DVP-Fraktion im Jahr 2012 einen Antrag an die Landesregierung.
Sie forderten damals die Landesregierung zur Stellungnahme in unter anderem folgenden Punkten auf:

  • Kostenanschlag und Kostenteilung gegenüber dem ursprünglich beantragten Bahnhof
  • Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit einer Finanzierung der Mehrkosten aus dem Projektbudget von Stuttgart 21
  • Frage nach der Bereitschaft des Landes zu einer über den bisherigen Finanzierungsbeitrag hinausgehenden Beteiligung an den Mehrkosten des "Flughafenbahnhofs Plus"
  • Haltung gegenüber einer Abkopplung des Baus des Flughafenbahnhofs vom Bau der Anschlussstrecke

Zu diesem Antrag, zu dem die Regierung bereits Stellung genommen hatte, fügten die Fraktionen zwei Jahre später in einem Änderungsantrag noch einen Absatz hinzu.
In diesem Absatz fordern sie, die Landesregierung möge sich bei der Deutschen Bahn AG, dem Flughafen und der Bundesregierung für das Konzept "Filderbahnhof Plus" einsetzen.
Diese Variante sieht vor, dass der Filderbahnhof unter der Flughafenstraße gebaut wird und dort Regional- und Fernverkehr bündelt. Vorteile sehen die Oppositionsfraktionen besonders in der dadurch bedingten Verkürzung der Fußwege und die Vermeidung einer Doppelnutzung der S-Bahn-Strecke durch Regional- und S-Bahnen.
Die Regierungskoalition argumentierte, dass die Planung bei der Deutschen Bahn und nicht bei der Landesregierung liege. Es sei nicht Aufgabe des Landes, die Fehler der DB AG bei der Planung auszubaden. Der Mischverkehr im S-Bahn-Bereich würde außerdem auch bei der Variante "Filderbahnhof Plus" auftreten.
Der Antrag der CDU- und FDP/DVP-Fraktionen wurde abgelehnt.
Weiterführende Links:
Stuttgart 21: Mehrkosten von Filderbahnhof plus zu hoch? (K. Schwarz/ Stuttgarter Nachrichten, 23.09.2014)
Filderbahnhof Plus: Flughafen mahnt zur Eile (Südwest Presse, 05.12.2014)