Ausbau von Glasfasernetze im ländlichen Raum

Die Opposition ist mit ihrem Antrag gescheitert, die bayerische Breitbandförderrichtlinie zu ändern und dadurch den Einsatz von Glasfasernetzen im ländlichen Raum zu ermöglichen.

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Dafür gestimmt
63
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
0
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionStimmkreisStimmverhalten
Portrait von Karsten KleinKarsten KleinFDP602 - Aschaffenburg-West Dagegen gestimmt
Portrait von Konrad KoblerKonrad KoblerCSU205 - Passau-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Natascha KohnenNatascha KohnenSPD123 - München-Land-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Alexander KönigAlexander KönigCSU406 - Hof Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd KränzleBernd KränzleCSU701 - Augsburg-Stadt-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas KreuzerThomas KreuzerCSU709 - Kempten, Oberallgäu Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred LändnerManfred LändnerCSU609 - Würzburg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas LorenzAndreas LorenzCSU103 - München-Giesing Dagegen gestimmt
Portrait von Christian MagerlChristian MagerlDIE GRÜNEN116 - Freising Dafür gestimmt
Portrait von Franz MagetFranz MagetSPD104 - München-Milbertshofen Dafür gestimmt
Portrait von Ursula MännleUrsula MännleCSU127 - Starnberg Nicht beteiligt
Portrait von Christa MatschlChrista MatschlCSU507 - Erlangen-Höchstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Christian MeißnerChristian MeißnerCSU407 - Kronach, Lichtenfels Dagegen gestimmt
Portrait von Beate MerkBeate MerkCSU Nicht beteiligt
Portrait von Brigitte MeyerBrigitte MeyerFDP703 - Aichach-Friedberg Dagegen gestimmt
Portrait von Peter MeyerPeter MeyerFREIE WÄHLER Dafür gestimmt
Portrait von Josef MillerJosef MillerCSU712 - Memmingen Dagegen gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFREIE WÄHLER709 - Kempten, Oberallgäu Nicht beteiligt
Portrait von Alexander MuthmannAlexander MuthmannFREIE WÄHLER207 - Regen, Freyung-Grafenau Dafür gestimmt
Thomas MützeThomas MützeDIE GRÜNEN602 - Aschaffenburg-West Dafür gestimmt
Portrait von Christa NaaßChrista NaaßSPD506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen, Dafür gestimmt
Portrait von Walter NadlerWalter NadlerCSU403 - Bayreuth Dagegen gestimmt
Portrait von Martin NeumeyerMartin NeumeyerCSU203 - Kelheim Nicht beteiligt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD126 - Rosenheim-West Dafür gestimmt
Portrait von Eduard NöthEduard NöthCSU405 - Forchheim Dagegen gestimmt

Die SPD Bayern ist überzeugt, dass die Bereitstellung passiver Glasfaserinfrastrukturen im ländlichen Raum durch Verlegung von Leerrohren oder die Schaffung von Zugängen zu Einrichtungen sich als große Hilfe bei der Schließung von Versorgungslücken beim schnellen Internet erweisen. Da die finanzielle Lage der Kommunen sehr angespannt ist, können viele Städte und Gemeinden eine solche Anschub- bzw. Vorfinanzierung nicht leisten.

Dieser Antrag, der sich am Förderprogramm der Landesregierung von Baden-Württemberg orientiert, soll vor allem den Wirtschaftsstandort Bayern stärken.

CSU und FDP konnten diese Argumente allerdings nicht überzeugen - sie lehnten den Antrag ab.