Notprogrammn für bayerische Universitäten

Die Freien Wähler sind damit gescheitert, die Landesregierung zu einem Notprogramm für die bayerischen Hochschulen und Universitäten zu bewegen. SPD und Grüne enthielten sich bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
18
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
48
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Ernst WeidenbuschErnst WeidenbuschCSU122 - München-Land-Nord Nicht beteiligt
Portrait von Hermann ImhofHermann ImhofCSU502 - Nürnberg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Siegfried SchneiderSiegfried SchneiderCSU114 - Eichstätt Nicht beteiligt
Portrait von Ingrid HecknerIngrid HecknerCSU109 - Altötting Dagegen gestimmt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU503 - Nürnberg-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Peter WinterPeter WinterCSU601 - Aschaffenburg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU408 - Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Max StrehleMax StrehleCSU705 - Augsburg-Land-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Angelika SchorerAngelika SchorerCSU711 - Marktoberdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Eberhard RotterEberhard RotterCSU710 - Lindau, Sonthofen Dagegen gestimmt
Portrait von Eduard NöthEduard NöthCSU405 - Forchheim Dagegen gestimmt
Portrait von Florian HerrmannFlorian HerrmannCSU116 - Freising Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver JörgOliver JörgCSU610 - Würzburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Markus SackmannMarkus SackmannCSU302 - Cham Nicht beteiligt
Portrait von Andreas LorenzAndreas LorenzCSU103 - München-Giesing Dagegen gestimmt
Portrait von Georg WinterGeorg WinterCSU704 - Augsburg-Land, Dillingen Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus Dieter BreitschwertKlaus Dieter BreitschwertCSU505 - Ansbach-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus StöttnerKlaus StöttnerCSU125 - Rosenheim-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Roland RichterRoland RichterCSU111 - Berchtesgadener Land Dagegen gestimmt
Portrait von Martin NeumeyerMartin NeumeyerCSU203 - Kelheim Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas KreuzerThomas KreuzerCSU709 - Kempten, Oberallgäu Dagegen gestimmt
Portrait von Otto HünnerkopfOtto HünnerkopfCSU605 - Kitzingen Dagegen gestimmt
Portrait von Walter TaubenederWalter TaubenederCSU206 - Passau-West Dagegen gestimmt
Portrait von Christine HaderthauerChristine HaderthauerCSU118 - Ingolstadt, Neuburg a.d.Donau Dagegen gestimmt

Die Freien Wähler fordern von der Staatsregierung, ab dem Jahr 2011 u.a. mindestens 5.000 zusätzliche Studienplätze zur Verfügung zu stellen. Zudem soll die am 28. September 2010 im Rahmen der "Sofortmaßnahmen im Haushaltsvollzug 2010" beschlossene Zusatzsperre für die bayerischen Hochschulen und Universitäten aufgehoben werden. Hintergrund ist der zu erwartende hohe Ansturm auf die Universitäten aufgrund der geplanten Abschaffung der Wehrpflicht sowie des doppelten Abiturjahrgangs.

Der Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler wurde von einer Parlamentsmehrheit aus CSU und FDP abgelehnt. SPD und Grüne enthielten sich.