Notprogrammn für bayerische Universitäten

Die Freien Wähler sind damit gescheitert, die Landesregierung zu einem Notprogramm für die bayerischen Hochschulen und Universitäten zu bewegen. SPD und Grüne enthielten sich bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
18
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
48
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Porträt Petra GuttenbergerPetra GuttenbergerCSU509 - Fürth Dagegen gestimmt
Foto Horst ArnoldHorst ArnoldSPD509 - Fürth Enthalten
Portrait von Joachim HerrmannJoachim HerrmannCSU508 - Erlangen-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Christa MatschlChrista MatschlCSU507 - Erlangen-Höchstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard WägemannGerhard WägemannCSU506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen, Dagegen gestimmt
Portrait von Christa NaaßChrista NaaßSPD506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen, Nicht beteiligt
Portrait von Klaus Dieter BreitschwertKlaus Dieter BreitschwertCSU505 - Ansbach-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Renate AckermannRenate AckermannDIE GRÜNEN505 - Ansbach-Nord Enthalten
Portrait von Peter BauerPeter BauerFREIE WÄHLER505 - Ansbach-Nord Nicht beteiligt
Portrait von Stefan SchusterStefan SchusterSPD504 - Nürnberg-West Enthalten
Portrait von Markus SöderMarkus SöderCSU504 - Nürnberg-West Nicht beteiligt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU503 - Nürnberg-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Helga Schmitt-BussingerHelga Schmitt-BussingerSPD503 - Nürnberg-Süd Enthalten
Portrait von Angelika WeikertAngelika WeikertSPD502 - Nürnberg-Ost Enthalten
Portrait von Hermann ImhofHermann ImhofCSU502 - Nürnberg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Christine StahlChristine StahlDIE GRÜNEN502 - Nürnberg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Günther BecksteinGünther BecksteinCSU501 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Gabriele Paulifraktionslos501 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchöffelMartin SchöffelCSU409 - Wunsiedel i.Fichtelgebirge Dagegen gestimmt
Portrait von Inge AuresInge AuresSPD408 - Kulmbach Enthalten
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU408 - Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Christian MeißnerChristian MeißnerCSU407 - Kronach, Lichtenfels Dagegen gestimmt
Portrait von Christa SteigerChrista SteigerSPD407 - Kronach, Lichtenfels Enthalten
Portrait von Alexander KönigAlexander KönigCSU406 - Hof Dagegen gestimmt
Portrait von Eduard NöthEduard NöthCSU405 - Forchheim Dagegen gestimmt

Die Freien Wähler fordern von der Staatsregierung, ab dem Jahr 2011 u.a. mindestens 5.000 zusätzliche Studienplätze zur Verfügung zu stellen. Zudem soll die am 28. September 2010 im Rahmen der "Sofortmaßnahmen im Haushaltsvollzug 2010" beschlossene Zusatzsperre für die bayerischen Hochschulen und Universitäten aufgehoben werden. Hintergrund ist der zu erwartende hohe Ansturm auf die Universitäten aufgrund der geplanten Abschaffung der Wehrpflicht sowie des doppelten Abiturjahrgangs.

Der Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler wurde von einer Parlamentsmehrheit aus CSU und FDP abgelehnt. SPD und Grüne enthielten sich.