Notprogrammn für bayerische Universitäten

Die Freien Wähler sind damit gescheitert, die Landesregierung zu einem Notprogramm für die bayerischen Hochschulen und Universitäten zu bewegen. SPD und Grüne enthielten sich bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
18
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
48
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Wolfgang HeubischWolfgang HeubischFDP108 - München-Schwabing Dagegen gestimmt
Portrait von Renate AckermannRenate AckermannDIE GRÜNEN505 - Ansbach-Nord Enthalten
Portrait von Maria ScharfenbergMaria ScharfenbergDIE GRÜNEN306 - Regensburg-Stadt Enthalten
Porträt von Ludwig Hartmann.Ludwig HartmannDIE GRÜNEN102 - München-Bogenhausen Nicht beteiligt
Portrait von Anne FrankeAnne FrankeDIE GRÜNEN127 - Starnberg Enthalten
Portrait von Claudia StammClaudia StammDIE GRÜNEN103 - München-Giesing Enthalten
Portrait von Martin RungeMartin RungeDIE GRÜNEN117 - Fürstenfeldbruck-Ost Enthalten
Portrait von Adi SprinkartAdi SprinkartDIE GRÜNEN710 - Lindau, Sonthofen Enthalten
Portrait von Christian MagerlChristian MagerlDIE GRÜNEN116 - Freising Enthalten
Portrait von Sepp DürrSepp DürrDIE GRÜNEN119 - Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West Enthalten
Portrait von Thomas GehringThomas GehringDIE GRÜNEN709 - Kempten, Oberallgäu Enthalten
Portrait von Christine KammChristine KammDIE GRÜNEN701 - Augsburg-Stadt-Ost Enthalten
Portrait von Susanna TausendfreundSusanna TausendfreundDIE GRÜNEN123 - München-Land-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Theresa SchopperTheresa SchopperDIE GRÜNEN101 - München-Altstadt-Hadern Enthalten
Portrait von Simone TolleSimone TolleDIE GRÜNEN606 - Main-Spessart Enthalten
Portrait von Eike HallitzkyEike HallitzkyDIE GRÜNEN206 - Passau-West Enthalten
Portrait von Christine StahlChristine StahlDIE GRÜNEN502 - Nürnberg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Margarete BauseMargarete BauseDIE GRÜNEN108 - München-Schwabing Enthalten
Thomas MützeThomas MützeDIE GRÜNEN602 - Aschaffenburg-West Enthalten
Portrait von Ulrike GoteUlrike GoteDIE GRÜNEN403 - Bayreuth Enthalten
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid HecknerIngrid HecknerCSU109 - Altötting Dagegen gestimmt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU503 - Nürnberg-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU408 - Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Eduard NöthEduard NöthCSU405 - Forchheim Dagegen gestimmt

Die Freien Wähler fordern von der Staatsregierung, ab dem Jahr 2011 u.a. mindestens 5.000 zusätzliche Studienplätze zur Verfügung zu stellen. Zudem soll die am 28. September 2010 im Rahmen der "Sofortmaßnahmen im Haushaltsvollzug 2010" beschlossene Zusatzsperre für die bayerischen Hochschulen und Universitäten aufgehoben werden. Hintergrund ist der zu erwartende hohe Ansturm auf die Universitäten aufgrund der geplanten Abschaffung der Wehrpflicht sowie des doppelten Abiturjahrgangs.

Der Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler wurde von einer Parlamentsmehrheit aus CSU und FDP abgelehnt. SPD und Grüne enthielten sich.