Name | Fraktion Absteigend sortieren | Stimmkreis | Stimmverhalten | |
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Herbert Kränzlein | SPD | 119 - Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West | Dagegen gestimmt | |
Ruth Müller | SPD | 204 - Landshut | Dagegen gestimmt | |
Volkmar Halbleib | SPD | 609 - Würzburg-Land | Dagegen gestimmt | |
Simone Strohmayr | SPD | 703 - Aichach-Friedberg | Dagegen gestimmt | |
Horst Arnold | SPD | 509 - Fürth | Dagegen gestimmt | |
Harry Scheuenstuhl | SPD | 510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land | Dagegen gestimmt | |
Florian Ritter | SPD | 106 - München-Pasing | Dagegen gestimmt | |
Alexandra Hiersemann | SPD | 507 - Erlangen-Höchstadt | Dagegen gestimmt | |
Inge Aures | SPD | 408 - Wunsiedel, Kulmbach | Dagegen gestimmt | |
Ruth Waldmann | SPD | 104 - München-Milbertshofen | Nicht beteiligt | |
Annette Karl | SPD | 308 - Weiden i.d. OPf. | Dagegen gestimmt | |
Margit Wild | SPD | 305 - Regensburg-Stadt | Dagegen gestimmt | |
Andreas Lotte | SPD | 101 - München-Hadern | Dagegen gestimmt | |
Franz Schindler | SPD | 306 - Schwandorf | Dagegen gestimmt | |
Stefan Schuster | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Christoph Rabenstein | SPD | 403 - Bayreuth | Nicht beteiligt | |
Bernhard Roos | SPD | 205 - Passau-Ost | Nicht beteiligt | |
Arif Taşdelen | SPD | 501 - Nürnberg-Nord | Dagegen gestimmt | |
Susann Biedefeld | SPD | 404 - Coburg | Dagegen gestimmt | |
Ilona Deckwerth | SPD | 709 - Kempten, Oberallgäu | Dagegen gestimmt | |
Kathrin Sonnenholzner | SPD | 117 - Fürstenfeldbruck-Ost | Dagegen gestimmt | |
Georg Rosenthal | SPD | 610 - Würzburg-Stadt | Dagegen gestimmt | |
Günther Knoblauch | SPD | 109 - Altötting | Dagegen gestimmt | |
Helga Schmitt-Bussinger | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Peter Paul Gantzer | SPD | 122 - München-Land Nord | Dagegen gestimmt |
Der Dringlichkeitsantrag der CSU_Fraktion befasst sich mit der Erschaffung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Die Idee wird begrüßt und gelobt, jedoch sollen Unklarheiten in der Finanzierung aufgeklärt werden. Künftig soll der Landtag über den laufenden Fortschritt sowie über bereits getroffene finanzielle und planerische Entscheidungen informieren. Von der Opposition gab es ebenfalls Anträge (SPD, FREIE WÄHLER, GRÜNE), welche mehr Informationen zu dem Projekt hinsichtlich der Finanzierung und der Planung fordern.
Die Umsetzung des Projektes "Deutsches Museum in Nürnberg" wurde von dem Abg. Herbert Kränzlein (SPD) stark kritisiert. Er wirft der Regierung vor, das Projekt nicht ausreichend geplant zu haben, wodurch sich die Kosten sukzessive von ursprünglich 8 Millionen auf 97,6 Millionen Euro erhöht hätten. Gerade die Miete sei mit 2,8 Millionen jährlich sehr hoch.
Ähnliche Kritik übte Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) aus. Als Beispiel nannte er, dass der Baubeginn bereits August 2017 sein sollte, das Museumskonzept aber erst Ende 2017 fertig werde und vorgestellt werden könne. Die Verschwendung von Steuergeldern sei nicht zu verantworten und die Planung und Kommunikation mit den Ausschüssen sei nicht befriedigend gewesen.
Auch die Rede von der Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan verurteilte die mangelhaften Informationen rund um das Projekt und die hohen Kosten, die sie bei etwa 100 Millionen Euro ansiedeln. Dies seien 36 Millionen mehr als der Haushalt vorsieht und die an anderer Stelle eingespart werden müsse.
Oliver Jörg (CSU) verteidigte die Umsetzung des Projektes. Er bezeichnete es als eine "riesige Chance" für Bayern, welche einen hohen Planungsaufwand beinhalte. Bezüglich der tatsächlichen Kosten für das Projekt müsse man auf den Bericht warten, weshalb die harsche Kritik an den Zahlen nicht fundiert sei. Der Standort sei der beste aus 14 geprüften Standorten gewesen, hätte aber keine Kaufoption angeboten. Die Miete sei aufgrund der vielen Extraanforderungen mit 38€/qm teurer als geplant, aber immer noch im Mittel für stadtübliche Gewerbemieten. Den SPD-Antrag lehne er ab, da dieser das Projekt pausieren will.