Sanfter Donauausbau

Die Forderung der CSU an die Staatsregierung, sich weiterhin für den zügigen Hochwasserschutz und einen sanften Donauausbau einzusetzen, wurde mehrheitlich angenommen.

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Dafür gestimmt
119
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
16
Nicht beteiligt
28
Abstimmungsverhalten von insgesamt 178 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Erwin HuberErwin HuberCSU202 - Dingolfing Dafür gestimmt
Portrait von Hans RittHans RittCSU Dafür gestimmt
Portrait von Hans HeroldHans HeroldCSU510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dafür gestimmt
Portrait von Johannes HintersbergerJohannes HintersbergerCSU Dafür gestimmt
Portrait von Eberhard RotterEberhard RotterCSU710 - Lindau, Sonthofen Dafür gestimmt
Portrait von Martin HuberMartin HuberCSU Dafür gestimmt
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU403 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU Dafür gestimmt
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Andreas LorenzAndreas LorenzCSU103 - München-Giesing Dafür gestimmt
Portrait von Tanja Schorer-DremelTanja Schorer-DremelCSU114 - Eichstätt Dafür gestimmt
Portrait von Harald KühnHarald KühnCSU130 - Weilheim-Schongau Dafür gestimmt
Portrait von Martin NeumeyerMartin NeumeyerCSU203 - Kelheim Dafür gestimmt
Portrait von Gerhard HoppGerhard HoppCSU302 - Cham Dafür gestimmt
Portrait von Otto LedererOtto LedererCSU127 - Rosenheim-West Dafür gestimmt
Portrait von Norbert DünkelNorbert DünkelCSU511 - Nürnberger Land Dafür gestimmt
Portrait von Bernd KränzleBernd KränzleCSU Dafür gestimmt
Portrait von Angelika SchorerAngelika SchorerCSU711 - Marktoberdorf Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen HeikeJürgen HeikeCSU404 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Markus SöderMarkus SöderCSU Dafür gestimmt
Portrait von Judith GerlachJudith GerlachCSU Dafür gestimmt
Portrait von Peter WinterPeter WinterCSU601 - Aschaffenburg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Markus BlumeMarkus BlumeCSU107 - München-Ramersdorf Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike ScharfUlrike ScharfCSU115 - Erding Dafür gestimmt
Portrait von Klaus SteinerKlaus SteinerCSU129 - Traunstein Dafür gestimmt

Die CSU fordert, dass die Donau zwischen Straubing und Vilshofen nach Variante A sanft ausgebaut wird. Einzig diese Variante soll in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.
Die Variante A beschränkt sich auf flussbauliche Maßnahmen, die die Binnenschifffahrt auch bei niedrigem Wasserstand ermöglichen sollen. Die ursprünglich von der Landesregierung bevorzugte Variante C 280 sieht das Abschneiden der "Mühlhamer Schleife" mit einem Durchstichkanal und einer Staustufe vor.
Die Grünen, die Freien Wähler und die SPD waren mit ihren Anträgen zu diesem Thema an der absoluten Mehrheit der CSU gescheitert.
Die Grünen hatten die Landesregierung dazu aufgefordert, die von der Regierung Niederbayern ursprünglich bevorzugte Variante C/C 280 aus dem kommenden Verkehrswegeplan zu streichen oder ein neues Raumordnungsverfahren einzuleiten.
Die Freien Wähler hatten einen endgültigen Ausschluss jeglicher Staustufenlösung aus dem Bundesverkehrswegeplan 2015 beantragt, die SPD appellierte an die Landesregierung, den sanften Donauausbau ohne Staustufen endlich voranzutreiben.
Weiterführende Links:
Donauausbau: Kabinett beschließt sanfte Variante (BR)
WSV: Variantenunabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen