Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU
Die spezifischen Belange von kinderlosen, unverheirateten Personen und Singles werden im Rahmen der familien- und sozialpolitischen Maßnahmen selbstverständlich mitberücksichtigt, stehen jedoch nicht im Fokus des StMAS
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU
Nach derzeitigem Stand ist die Einführung eines Gehörlosengeldes für das Jahr 2028 geplant. Ich bitte jedoch zu berücksichtigen, dass auch dies nur vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel erfolgen kann.
Antwort 24.09.2025 von Ulrike Scharf CSU
Aber: Es bleiben dennoch Lücken, die dazu führen, dass hörbehinderte Menschen Kommunikationshilfen oder auch weitere behinderungsbedingte Kosten selbst finanzieren müssen.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Bayern
Maßnahmen gegen Brandanschläge auf AfD- und CSU-Büros in München
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Keine weitere Liberalisierung des Abtreibungsrechts
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Kein Rückschritt beim Alpenschutz
Über Ulrike Scharf
Ausgeübte Tätigkeit
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, stellv. Ministerpräsidentin, MdL