Schallschutz am BER

Der brandenburgische Landtag hat den Antrag von Christoph Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) namentlich abgestimmt und mit den Gegenstimmen von SPD, CDU, Linke und den Grünen abgelehnt.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
13
Dagegen gestimmt
59
Enthalten
0
Nicht beteiligt
16
Abstimmungsverhalten von insgesamt 88 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Diana BaderDiana BaderDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Volkmar SchöneburgVolkmar SchöneburgDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Kathrin DannenbergKathrin DannenbergDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Anita TackAnita TackDIE LINKE21 - Potsdam I Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas BernigAndreas BernigDIE LINKE16 - Brandenburg an der Havel I / Potsdam-Mittelmark I Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas DomresThomas DomresDIE LINKE1 - Prignitz I Dagegen gestimmt
Portrait von René WilkeRené WilkeDIE LINKE35 - Frankfurt (Oder) I Dagegen gestimmt
Stefan Heinfraktionslos22 - Potsdam II Dafür gestimmt
Portrait von Mike BischoffMike BischoffSPD12 - Uckermark II Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar WoidkeDietmar WoidkeSPD41 - Spree-Neiße I Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf HolzschuherRalf HolzschuherSPD17 - Brandenburg an der Havel II Nicht beteiligt
Portrait von Sören KosankeSören KosankeSPD20 - Potsdam-Mittelmark IV Dagegen gestimmt
Foto: Die Hoffotografen GmbHTina FischerSPD26 - Dahme-Spreewald I Dagegen gestimmt
Portrait von Inka Gossmann-ReetzInka Gossmann-ReetzSPD8 - Oberhavel II Dagegen gestimmt
Simona KoßSimona KoßSPD34 - Märkisch-Oderland IV Dagegen gestimmt
Portrait von Elisabeth AlterElisabeth AlterSPD30 - Oder-Spree III Dagegen gestimmt
Portrait von Udo FolgartUdo FolgartSPD5 - Havelland I Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel KurthDaniel KurthSPD13 - Barnim I Dagegen gestimmt
Portrait von Björn LüttmannBjörn LüttmannSPD9 - Oberhavel III Dagegen gestimmt
Portrait von Britta StarkBritta StarkSPD14 - Barnim II Nicht beteiligt
Portrait von Jörg VogelsängerJörg VogelsängerSPD31 - Märkisch-Oderland I / Oder-Spree IV Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas GüntherThomas GüntherSPD7 - Oberhavel I Dagegen gestimmt
Portrait von Günter BaaskeGünter BaaskeSPD18 - Potsdam-Mittelmark II Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe SchmidtUwe SchmidtSPD11 - Uckermark I Dagegen gestimmt
Portrait von Erik StohnErik StohnSPD24 - Teltow-Fläming II Dagegen gestimmt

In seinem Antrag fordert der Abgeordnete Schulze eine Entschuldigung des Landtages an die 26.000 vom fehlenden Schallschutz schwerstbetroffenen Haushalte. Es sei die Aufgabe des Parlamentes gewesen mehr Druck auf die dafür zuständige Firma FBB GmbH auszuüben. Als Begründung gibt er an, dass der Landtag geduldet habe, dass die FBB GmbH den zu leistenden Schallschutz größtenteils zu vermeiden versuche oder zumindest die Kosten so gering wie möglich halten wolle.
 

In der am 17. Mai geführten Plenardebatte wurde der Tagesordnungspunkt zum Flughafen BER sehr ausführlich diskutiert. Auch die anderen Fraktionen haben zu dem Thema Anträge eingereicht, die jedoch nicht namentlich abgestimmt wurden.
Zustimmung fand der Antrag zur Entschuldigung des Landtages bei der BVB/FREIE WÄHLER-Gruppe und bei der AfD-Fraktion. Gegen den Antrag stimmten SPD, CDU, Linke und Grüne, welcher damit abgelehnt wurde.