Sozial-, Wohlfahrt- und Kulturland Brandenburg stärken

Der Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE, welcher sich auf einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 bezieht, sieht den Erhalt und die Stärkung der sozialen Infrastruktur in Brandenburg vor. Dazu solle die Landesregierung unter anderem finanzielle Soforthilfe und Unterstützung leisten, beispielsweise durch die Üernahme von Betriebs- und Mietkosten oder Ausfallentschädigungen für abgesagte Veranstaltungen für Sozial- und Kultureinrichtungen, Vereine und Akteur:innen aus dem Bereich Soziokultur, Popularmusik und Festivals. 

Der Entschließungsantrag wurde mit 44 Neinstimmen abgelehnt. 15 Abgeordnete stimmten mit Ja, es gab 17 Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
15
Dagegen gestimmt
44
Enthalten
17
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 88 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Erik StohnErik StohnSPD24 - Teltow-Fläming II Dagegen gestimmt
Portrait von Felix TeichnerFelix TeichnerAfD11 - Uckermark I Nicht beteiligt
Portrait von Isabelle VandreIsabelle VandreDIE LINKE21 - Potsdam I Dafür gestimmt
Portrait von Péter VidaPéter VidaBVB - Freie Wähler14 - Barnim II Dafür gestimmt
Portrait von Jörg VogelsängerJörg VogelsängerSPD31 - Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas von GizyckiThomas von GizyckiDIE GRÜNEN7 - Oberhavel I Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian WalterSebastian WalterDIE LINKE13 - Barnim I Dafür gestimmt
Nicole Walter-MundtNicole Walter-MundtCDU9 - Oberhavel III Dagegen gestimmt
Portrait von Christine WernickeChristine WernickeBVB - Freie Wähler11 - Uckermark I Dafür gestimmt
Portrait von Udo WernitzUdo WernitzSPD16 - Brandenburg an der Havel I/ Potsdam-Mittelmark I Nicht beteiligt
Portrait von Franz WieseFranz WieseAfD34 - Märkisch-Oderland IV Enthalten
Portrait von Dietmar WoidkeDietmar WoidkeSPD41 - Spree-Neiße I Nicht beteiligt
Dr. Philip Zeschmann, MdLPhilip ZeschmannBVB - Freie Wähler31 - Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV Dafür gestimmt