Anbauverbot von Genmais

Einen Antrag der Grünen zum generellen Anbauverbot von sog. Genmais hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Die Abgeordneten der Linkspartei stimmten für den Entwurf, die der CSU enthielten sich der Stimme. Mehr als jeder sechste Parlamentarier blieb der Abstimmung fern.

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Dafür gestimmt
78
Dagegen gestimmt
390
Enthalten
33
Nicht beteiligt
110
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Herbert FrankenhauserHerbert FrankenhauserCDU/CSU220 - München-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Max StraubingerMax StraubingerCDU/CSU231 - Rottal-Inn Dagegen gestimmt
Portrait von Michael KretschmerMichael KretschmerCDU/CSU157 - Löbau-Zittau - Görlitz - Niesky Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Peter FriedrichHans-Peter FriedrichCDU/CSU240 - Hof Nicht beteiligt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang ZöllerWolfgang ZöllerCDU/CSU250 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus-Peter FlosbachKlaus-Peter FlosbachCDU/CSU100 - Oberbergischer Kreis Dagegen gestimmt
Portrait von Ilse FalkIlse FalkCDU/CSU114 - Wesel I Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas DörflingerThomas DörflingerCDU/CSU289 - Waldshut Dagegen gestimmt
Portrait von Gunther KrichbaumGunther KrichbaumCDU/CSU280 - Pforzheim Nicht beteiligt
Portrait von Andreas SchmidtAndreas SchmidtCDU/CSU119 - Mülheim - Essen I Dagegen gestimmt
Portrait von Michael BrandMichael BrandCDU/CSU176 - Fulda Dagegen gestimmt
Portrait von Maria FlachsbarthMaria FlachsbarthCDU/CSU47 - Hannover - Land II Dagegen gestimmt
Portrait von Michael Grosse-BrömerMichael Grosse-BrömerCDU/CSU36 - Soltau-Fallingbostel - Winsen L. Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus WeinbergMarcus WeinbergCDU/CSU20 - Hamburg-Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe SchummerUwe SchummerCDU/CSU112 - Viersen Dagegen gestimmt
Portrait von Siegfried KauderSiegfried KauderCDU/CSU287 - Schwarzwald-Baar Dagegen gestimmt
Portrait von Markus GrübelMarkus GrübelCDU/CSU262 - Esslingen Dagegen gestimmt
Portrait von Hartmut KoschykHartmut KoschykCDU/CSU238 - Bayreuth Enthalten
Portrait von Eduard LintnerEduard LintnerCDU/CSU249 - Bad Kissingen Nicht beteiligt
Portrait von Kai WegnerKai WegnerCDU/CSU79 - Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Albert RupprechtAlbert RupprechtCDU/CSU236 - Weiden Enthalten
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU281 - Calw Enthalten
Portrait von Henning OtteHenning OtteCDU/CSU44 - Celle - Uelzen Dagegen gestimmt
Portrait von Ute GranoldUte GranoldCDU/CSU207 - Mainz Dagegen gestimmt

Das von Landwirtschaftsministerin Aigner angeordnete Anbauverbot für die Sorte MON810 ging den Grünen nicht weit genug. In ihrem Antrag fordern sie die Bundesregierung deshalb auf, den Anbau von gentechnisch verändertem Mais generell zu verbieten. Die Grünen-Fraktion begründet ihren Antrag mit dem gestiegenen Widerstand gegen gentechnisch veränderte Pflanzen in der Bevölkerung und mit den bisher noch nicht exakt kalkulierbaren Risiken, die mit dem weiteren Anbau von Genmais einhergehen würden.

Der EU werfen die Grünen vor, seriöse wissenschaftliche Gutachten, welche die Risiken des Anbaus von MON810 nennen, zu ignorieren. In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert: den Verkauf und die Aussaat von MON810-Saatgut in Deutschland zu stoppen sich auf EU-Ebene gegen eine Neuzulassung von MON810 einzusetzen sich auf EU-Ebene gegen eine Anbauzulassung der gentechnisch veränderten Maislinien Bt11 und 1507 einzusetzen andere EU-Länder, die nationale Einfuhrverbote für bestimmte in der EU zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen wie MON810 ausgesprochen haben, zu unterstützen sich sowohl auf EU-Ebene als auch in Deutschland für eine konkrete Umsetzung der Empfehlungen des EU-Umweltministerrats vom Dezember 2008 zum Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen einzusetzen sich für eine Verbesserung des EU-Zulassungsverfahrens für gentechnisch veränderte Pflanzen einzusetzen die zunehmende Verquickung von Lobbyinteressen, Forschung, Bewertungs- und Zulassungsbehörden auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zu stoppen

Weiterführende Links:

Antrag "Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen" (Drs. 16/11919) im Wortlaut