Anbauverbot von Genmais

Einen Antrag der Grünen zum generellen Anbauverbot von sog. Genmais hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Die Abgeordneten der Linkspartei stimmten für den Entwurf, die der CSU enthielten sich der Stimme. Mehr als jeder sechste Parlamentarier blieb der Abstimmung fern.

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Dafür gestimmt
78
Dagegen gestimmt
390
Enthalten
33
Nicht beteiligt
110
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Barbara HendricksBarbara HendricksSPD113 - Kleve Nicht beteiligt
Portrait von Michael HennrichMichael HennrichCDU/CSU263 - Nürtingen Dagegen gestimmt
Portrait von Bettina HerlitziusBettina HerlitziusDIE GRÜNEN89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Winfried HermannWinfried HermannDIE GRÜNEN291 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen HerrmannJürgen HerrmannCDU/CSU137 - Höxter - Lippe II Dagegen gestimmt
Portrait von Gustav HerzogGustav HerzogSPD211 - Kaiserslautern Dagegen gestimmt
Portrait von Petra HeßPetra HeßSPD193 - Gotha - Ilm-Kreis Dagegen gestimmt
Portrait von Peter HettlichPeter HettlichDIE GRÜNEN163 - Döbeln - Mittweida - Meißen II Dafür gestimmt
Portrait von Bernd HeynemannBernd HeynemannCDU/CSU69 - Magdeburg Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Kurt HillHans-Kurt HillDIE LINKE Nicht beteiligt
Gabriele Hiller-OhmGabriele Hiller-OhmSPD11 - Lübeck Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan HilsbergStephan HilsbergSPD65 - Elbe-Elster - Oberspreewald-Lausitz II Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst HinskenErnst HinskenCDU/CSU232 - Straubing Enthalten
Portrait von Peter HintzePeter HintzeCDU/CSU103 - Wuppertal I Dagegen gestimmt
Portrait von Petra HinzPetra HinzSPD121 - Essen III Dagegen gestimmt
Portrait von Priska HinzPriska HinzDIE GRÜNEN174 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Nele HirschNele HirschDIE LINKE193 - Gotha - Ilm-Kreis Nicht beteiligt
Portrait von Christian HirteChristian HirteCDU/CSU191 - Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Robert HochbaumRobert HochbaumCDU/CSU168 - Vogtland - Plauen Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus HofbauerKlaus HofbauerCDU/CSU235 - Schwandorf Enthalten
Portrait von Gerd HöferGerd HöferSPD172 - Schwalm-Eder Dagegen gestimmt
Portrait von Elke HoffElke HoffFDP199 - Neuwied Nicht beteiligt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD12 - Wismar - Nordwestmecklenburg - Parchim Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike Höfken-DeipenbrockUlrike Höfken-DeipenbrockDIE GRÜNEN204 - Bitburg Dafür gestimmt
Portrait von Frank HofmannFrank HofmannSPD251 - Schweinfurt Dafür gestimmt

Das von Landwirtschaftsministerin Aigner angeordnete Anbauverbot für die Sorte MON810 ging den Grünen nicht weit genug. In ihrem Antrag fordern sie die Bundesregierung deshalb auf, den Anbau von gentechnisch verändertem Mais generell zu verbieten. Die Grünen-Fraktion begründet ihren Antrag mit dem gestiegenen Widerstand gegen gentechnisch veränderte Pflanzen in der Bevölkerung und mit den bisher noch nicht exakt kalkulierbaren Risiken, die mit dem weiteren Anbau von Genmais einhergehen würden.

Der EU werfen die Grünen vor, seriöse wissenschaftliche Gutachten, welche die Risiken des Anbaus von MON810 nennen, zu ignorieren. In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert: den Verkauf und die Aussaat von MON810-Saatgut in Deutschland zu stoppen sich auf EU-Ebene gegen eine Neuzulassung von MON810 einzusetzen sich auf EU-Ebene gegen eine Anbauzulassung der gentechnisch veränderten Maislinien Bt11 und 1507 einzusetzen andere EU-Länder, die nationale Einfuhrverbote für bestimmte in der EU zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen wie MON810 ausgesprochen haben, zu unterstützen sich sowohl auf EU-Ebene als auch in Deutschland für eine konkrete Umsetzung der Empfehlungen des EU-Umweltministerrats vom Dezember 2008 zum Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen einzusetzen sich für eine Verbesserung des EU-Zulassungsverfahrens für gentechnisch veränderte Pflanzen einzusetzen die zunehmende Verquickung von Lobbyinteressen, Forschung, Bewertungs- und Zulassungsbehörden auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zu stoppen

Weiterführende Links:

Antrag "Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen" (Drs. 16/11919) im Wortlaut