Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)

Nach einem Beschluss des Bundestags wird die Bundeswehr ein weiteres Jahr in Bosnien und Herzegowina präsent sein. Sie soll dort eine friedliche Weiterentwicklung des Landes absichern.

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Dafür gestimmt
497
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
6
Nicht beteiligt
60
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Bernd NeumannBernd NeumannCDU/CSU56 - Bremen II - Bremerhaven Dafür gestimmt
Portrait von Paul LehriederPaul LehriederCDU/CSU251 - Würzburg Dafür gestimmt
Portrait von Michael PaulMichael PaulCDU/CSU95 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Jan-Marco LuczakJan-Marco LuczakCDU/CSU82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Sibylle PfeifferSibylle PfeifferCDU/CSU173 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Michael LutherMichael LutherCDU/CSU166 - Zwickau Dafür gestimmt
Portrait von Johann WadephulJohann WadephulCDU/CSU4 - Rendsburg-Eckernförde Nicht beteiligt
Portrait von Andreas MattfeldtAndreas MattfeldtCDU/CSU35 - Osterholz - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Thomas DörflingerThomas DörflingerCDU/CSU288 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Christian RuckChristian RuckCDU/CSU252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Michael GlosMichael GlosCDU/CSU250 - Schweinfurt Dafür gestimmt
Portrait von Karin StrenzKarin StrenzCDU/CSU12 - Wismar - Nordwestmecklenburg - Parchim Dafür gestimmt
Portrait von Norbert BarthleNorbert BarthleCDU/CSU269 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt
Portrait von Stefan KaufmannStefan KaufmannCDU/CSU258 - Stuttgart I Dafür gestimmt
Portrait von Clemens BinningerClemens BinningerCDU/CSU260 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Christian SchmidtChristian SchmidtCDU/CSU243 - Fürth Dafür gestimmt
Porträt Jürgen HardtJürgen HardtCDU/CSU104 - Solingen - Remscheid - Wuppertal II Dafür gestimmt
Portrait von Eckart von KlaedenEckart von KlaedenCDU/CSU49 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang BosbachWolfgang BosbachCDU/CSU101 - Rheinisch-Bergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU280 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SchummerUwe SchummerCDU/CSU112 - Viersen Dafür gestimmt
Copyright: Tobias KochRalph BrinkhausCDU/CSU132 - Gütersloh Dafür gestimmt
Portrait von Frank HeinrichFrank HeinrichCDU/CSU163 - Chemnitz Dafür gestimmt
Portrait von Kristina SchröderKristina SchröderCDU/CSU179 - Wiesbaden Dafür gestimmt
Portrait von Johannes SinghammerJohannes SinghammerCDU/CSU218 - München-Nord Dafür gestimmt

Ziel der ALTHEA-Mission ist es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und die demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Die Stabilität und Sicherheit der Region des ehemaligen Jugoslawiens sei auch für Deutschland notwendig, so die Bundesregierung in ihrem Antrag.

Langfristig soll das Amt des Hohen Repräsentanten der EU aufgelöst und ein unabhängiges, selbstständiges und multiethnisches Bosnien und Herzegowina gewährleistet werden, das sich aus eigener Kraft in die euro-atlantischen Strukturen integriert. Zwar wird die militärische Sicherheitslage als stabil bewertet, jedoch sei das Land innenpolitisch weiterhin fragil, so die Bundesregierung. Die Präsenz internationaler Truppen wird daher als notwendig erachtet, um die friedliche Weiterentwicklung des Landes abzusichern.

Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents liegt unverändert bei 900 Soldatinnen und Soldaten. Momentan beteiligt sich Deutschland mit 120 von 1900 internationalen Einsatzkräften an der Mission. Die zusätzlichen Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich auf 7,7 Mio. Euro.

Die seit ihrem Beginn im Dezember 2004 mehrfach verlängerte Mission ALTHEA dient der vollständigen Umsetzung des Abkommens von Dayton aus dem Jahre 1995. Die EU-geführte Mission stützt sich auf die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1575 und deren Folgeresolutionen.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)