Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Mali-Einsatzes beschlossen. Geschlossen mit Nein stimmte lediglich Die Linke.

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Dafür gestimmt
501
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
7
Nicht beteiligt
42
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Wilhelm PriesmeierWilhelm PriesmeierSPD53 - Goslar - Northeim - Osterode Dafür gestimmt
Portrait von Gerd Friedrich BollmannGerd Friedrich BollmannSPD142 - Herne - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Petra HinzPetra HinzSPD121 - Essen III Enthalten
Portrait von Anton SchaafAnton SchaafSPD119 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Ulla BurchardtUlla BurchardtSPD144 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Frank-Walter SteinmeierFrank-Walter SteinmeierSPD61 - Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I Dafür gestimmt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Petra CronePetra CroneSPD150 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ThierseWolfgang ThierseSPD77 - Berlin-Pankow Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BrandnerKlaus BrandnerSPD132 - Gütersloh Nicht beteiligt
Portrait von Martin SchwanholzMartin SchwanholzSPD40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Andrea WickleinAndrea WickleinSPD62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele FograscherGabriele FograscherSPD254 - Donau-Ries Dafür gestimmt
Portrait von Dieter WiefelspützDieter WiefelspützSPD146 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait Dietmar NietanDietmar NietanSPD91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Oliver KaczmarekOliver KaczmarekSPD145 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Burkhard LischkaBurkhard LischkaSPD70 - Magdeburg Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim HackerHans-Joachim HackerSPD13 - Schwerin - Ludwigslust Dafür gestimmt
Portrait von Florian PronoldFlorian PronoldSPD230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Portrait von Daniela KolbeDaniela KolbeSPD153 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild RawertMechthild RawertSPD82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Stefan RebmannStefan RebmannSPD275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Edelgard BulmahnEdelgard BulmahnSPD43 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BarthelKlaus BarthelSPD224 - Starnberg Dagegen gestimmt
Portrait von Waltraud WolffWaltraud WolffSPD68 - Börde - Jerichower Land Dagegen gestimmt

In die Krisenregionen Malis werden weitere bewaffnete deutsche Streitkräfte entsendet, um die UN-mandatierte Mission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission In Mali) zu unterstützen

In ihrem Antrag fordert die Bundesregierung die Entsendung von Truppen der Bundeswehr, die die Funktionsfähigkeit Malis mit personeller Unterstützung, sowie taktischem Fachwissen wieder herstellen sollen. Die Dauer des Einsatzes würde mit dem Ende des UN-Mandatsenden, werde aber spätestens mit dem 30.4.2014 beendet.

Die Mission MINUSMA beinhaltet:
• Stabilisierung der politischen Situation in Mali
• Maßnahmen zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Staates
• Schutz von Zivilpersonen und Personal
• Humanitäre Hilfe
• Erhalten von Kulturgütern
• Herstellung der internationalen und nationalen Justiz
• Schutz der Menschenrechte

Die Kosten des Einsatzes belaufen sich auf 46,3 Mio. Euro.
Der Einsatz umfasst eine Truppenstärke von höchstens 150 Bundeswehrsoldaten.

Der Antrag wurde angenommen.