Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Die deutsche Bundeswehr wird sich auch weiterhin am KFOR-Einsatz im Kosovo beteiligen. Das hat der Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen dagegen die Mandatsverlängerung.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
70
Enthalten
8
Nicht beteiligt
0
Abstimmungsverhalten von insgesamt 564 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Georg SchirmbeckGeorg SchirmbeckCDU/CSU39 - Osnabrück-Land Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU280 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Peter TauberPeter TauberCDU/CSU180 - Hanau Dafür gestimmt
Portrait von Helmut BrandtHelmut BrandtCDU/CSU89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Ewa KlamtEwa KlamtCDU/CSU46 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Eberhard GiengerEberhard GiengerCDU/CSU266 - Neckar-Zaber Dafür gestimmt
Portrait von Ruprecht PolenzRuprecht PolenzCDU/CSU130 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Gitta ConnemannGitta ConnemannCDU/CSU26 - Unterems Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard GrindelReinhard GrindelCDU/CSU36 - Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel Dafür gestimmt
Portrait von Kai WegnerKai WegnerCDU/CSU79 - Berlin-Spandau - Charlottenburg Nord Dafür gestimmt
Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegeltManfred GrundCDU/CSU189 - Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Sabine WeissSabine WeissCDU/CSU114 - Wesel I Dafür gestimmt
Portrait von Michael MeisterMichael MeisterCDU/CSU188 - Bergstraße Dafür gestimmt
Portrait von Andreas MattfeldtAndreas MattfeldtCDU/CSU35 - Osterholz - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Ansgar HevelingAnsgar HevelingCDU/CSU111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Portrait von Bettina KudlaBettina KudlaCDU/CSU153 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Joachim HörsterJoachim HörsterCDU/CSU205 - Montabaur Dafür gestimmt
Portrait von Steffen KampeterSteffen KampeterCDU/CSU135 - Minden-Lübbecke I Dafür gestimmt
Portrait von Katharina LandgrafKatharina LandgrafCDU/CSU155 - Leipzig-Land Dafür gestimmt
Portrait von Alois KarlAlois KarlCDU/CSU232 - Amberg Dafür gestimmt
Portrait von Michael LutherMichael LutherCDU/CSU166 - Zwickau Dafür gestimmt
Portrait von Josef RiefJosef RiefCDU/CSU292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Matthias ZimmerMatthias ZimmerCDU/CSU182 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt
Portrait von Dietrich MonstadtDietrich MonstadtCDU/CSU13 - Schwerin - Ludwigslust Dafür gestimmt

Der Abstimmung im Bundestag ging ein Beschluss des Bundeskabinetts voraus, die Bundeswehr mit 1.850 Soldatinnen und Soldaten ein weiteres Jahr in dem 2008 als unabhängig erklärten Balkanstaat zu stationieren. Die Bundesregierung betrachtet die Lage vor Ort zwar als stabil, sieht besonders im Norden des jungen Landes jedoch ein hohes Eskalationspotential zwischen dem serbischen und albanischen Teil der Bevölkerung. Erklärtes Ziel der Bundeswehr-Präsenz ist es demzufolge, die Sicherheitslage weiterhin zu kontrollieren und die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Gleichzeitig wird auf die diplomatische und entwicklungspolitische Tätigkeit der EU verwiesen. Für den NATO-geführten Einsatz wird von der Bundesregierung ein Jahresbudget von 68,2 Millionen Euro einkalkuliert.

Der internationale KFOR-Einsatz, an dem die Bundeswehr von Anfang an beteiligt ist, wird seit 1999 von der UN-Resolution 1244, an die auch das Mandat des Bundestages geknüpft ist, gestützt. Neben den deutschen Soldatinnen und Soldaten sind auch Truppen aus anderen EU-Staaten sowie den USA, der Türkei und der Schweiz an der KFOR-Mission beteiligt.