Ausbildungsunterstützungseinsatz Kurdistan-Irak (2015)

Der Bundestag hat dem Ausbildungsunterstützungseinsatz in der Region Kurdistan-Irak, der sich gegen den IS richtet, zugestimmt.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
457
Dagegen gestimmt
78
Enthalten
54
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Astrid FreudensteinAstrid FreudensteinCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Margaret HorbMargaret HorbCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Katrin AlbsteigerKatrin AlbsteigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Kordula KovacKordula KovacCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Nina WarkenNina WarkenCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Barbara LanzingerBarbara LanzingerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Ronja KemmerRonja KemmerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Johannes SteinigerJohannes SteinigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele SchmidtGabriele SchmidtCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Tobias ZechTobias ZechCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heinrich ZertikHeinrich ZertikCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Diether DehmDiether DehmDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz WieseHeinz WieseCDU/CSU Dafür gestimmt
Profilbild Silke LaunertCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Artur AuernhammerArtur AuernhammerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Barbara WoltmannBarbara WoltmannCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Waldemar WestermayerWaldemar WestermayerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Gudrun ZollnerGudrun ZollnerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Bernd-Bernhard FabritiusBernd-Bernhard FabritiusCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Matthäus StreblMatthäus StreblCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Yvonne MagwasYvonne MagwasCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Julia ObermeierJulia ObermeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heidtrud HennHeidtrud HennSPD Nicht beteiligt
Portrait von Reiner MeierReiner MeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Sabine Sütterlin-WaackSabine Sütterlin-WaackCDU/CSU1 - Flensburg - Schleswig Dafür gestimmt

Laut Feststellung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 15. August 2014, gehe von der Terrororganisation "Islamischer Staat" eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus. Aus diesem Grund rief der Sicherheitsrat die internationale Gemeinschaft dazu auf, die irakische Regierung im Kampf gegen den IS/ISIS zu unterstützen.
Die Bundeswehr wird in Absprache mit der irakischen Regierung eine Ausbildungs- sowie zeitliche Koordinierungsverantwortung übernehmen. Die Soldaten werden dabei ausschließlich, im Bereich der Ausbildungsunterstützung eingesetzt und nehmen nicht an militärischen Einsetzen teil.

Daraus ergeben sich folgende Aufgaben für die Bundeswehr:
Durchführung militärischer Ausbildungslehrgänge, sowie Übernahme von Koordinierungsverantwortung der militärischen Ausbildung Iraks
Beratungsaufgaben gegenüber der irakischen Regierung

Dafür können laut Antrag bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Januar 2016 eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden sich in diesem Zeitraum auf rund 33,2 Mio. Euro belaufen.