Ausbildungsunterstützungseinsatz Kurdistan-Irak (2015)

Der Bundestag hat dem Ausbildungsunterstützungseinsatz in der Region Kurdistan-Irak, der sich gegen den IS richtet, zugestimmt.

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Dafür gestimmt
457
Dagegen gestimmt
78
Enthalten
54
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Stephan AlbaniStephan AlbaniCDU/CSU27 - Oldenburg - Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Katrin AlbsteigerKatrin AlbsteigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Agnes AlpersAgnes AlpersDIE LINKE54 - Bremen I Nicht beteiligt
Portrait von Peter AltmaierPeter AltmaierCDU/CSU297 - Saarlouis Dafür gestimmt
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die KameraLuise AmtsbergDIE GRÜNEN5 - Kiel Enthalten
Portrait von Kerstin AndreaeKerstin AndreaeDIE GRÜNEN281 - Freiburg Enthalten
Portrait von Niels AnnenNiels AnnenSPD20 - Hamburg-Eimsbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid Arndt-BrauerIngrid Arndt-BrauerSPD124 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Rainer ArnoldRainer ArnoldSPD262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Artur AuernhammerArtur AuernhammerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heike BaehrensHeike BaehrensSPD263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Annalena BaerbockAnnalena BaerbockDIE GRÜNEN61 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike BahrUlrike BahrSPD252 - Augsburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Dorothee BärDorothee BärCDU/CSU248 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Portrait von Heinz-Joachim BarchmannHeinz-Joachim BarchmannSPD51 - Helmstedt - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Thomas BareißThomas BareißCDU/CSU295 - Zollernalb - Sigmaringen Dafür gestimmt
Portrait von Katarina BarleyKatarina BarleySPD204 - Trier Dafür gestimmt
Portrait von Doris BarnettDoris BarnettSPD208 - Ludwigshafen/Frankenthal Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter BartelsHans-Peter BartelsSPD5 - Kiel Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BarthelKlaus BarthelSPD224 - Starnberg Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert BarthleNorbert BarthleCDU/CSU269 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt
Portrait von Matthias BartkeMatthias BartkeSPD19 - Hamburg-Altona Dafür gestimmt
Portrait von Sören BartolSören BartolSPD171 - Marburg Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar BartschDietmar BartschDIE LINKE12 - Schwerin - Ludwigslust-Parchim I - Nordwestmecklenburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Bärbel BasBärbel BasSPD115 - Duisburg I Dafür gestimmt

Laut Feststellung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 15. August 2014, gehe von der Terrororganisation "Islamischer Staat" eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus. Aus diesem Grund rief der Sicherheitsrat die internationale Gemeinschaft dazu auf, die irakische Regierung im Kampf gegen den IS/ISIS zu unterstützen.
Die Bundeswehr wird in Absprache mit der irakischen Regierung eine Ausbildungs- sowie zeitliche Koordinierungsverantwortung übernehmen. Die Soldaten werden dabei ausschließlich, im Bereich der Ausbildungsunterstützung eingesetzt und nehmen nicht an militärischen Einsetzen teil.

Daraus ergeben sich folgende Aufgaben für die Bundeswehr:
Durchführung militärischer Ausbildungslehrgänge, sowie Übernahme von Koordinierungsverantwortung der militärischen Ausbildung Iraks
Beratungsaufgaben gegenüber der irakischen Regierung

Dafür können laut Antrag bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Januar 2016 eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden sich in diesem Zeitraum auf rund 33,2 Mio. Euro belaufen.