Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Darfur (UNAMID) (2014)

Gegen die Stimmen der Linksfraktion hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Darfur beschlossen.

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Dafür gestimmt
520
Dagegen gestimmt
53
Enthalten
2
Nicht beteiligt
54
Abstimmungsverhalten von insgesamt 629 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Michael MeisterMichael MeisterCDU/CSU188 - Bergstraße Dafür gestimmt
Portrait von Peter MeiwaldPeter MeiwaldDIE GRÜNEN27 - Oldenburg - Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Angela MerkelAngela MerkelCDU/CSU15 - Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I Nicht beteiligt
Portrait von Jan MetzlerJan MetzlerCDU/CSU207 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Maria MichalkMaria MichalkCDU/CSU156 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Hans MichelbachHans MichelbachCDU/CSU238 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Mathias MiddelbergMathias MiddelbergCDU/CSU39 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Matthias MierschMatthias MierschSPD47 - Hannover-Land II Dafür gestimmt
Irene MihalicIrene MihalicDIE GRÜNEN123 - Gelsenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Klaus MindrupKlaus MindrupSPD76 - Berlin-Pankow Dafür gestimmt
Portrait von Philipp MißfelderPhilipp MißfelderCDU/CSU121 - Recklinghausen I Dafür gestimmt
Portrait von Susanne MittagSusanne MittagSPD28 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Cornelia MöhringCornelia MöhringDIE LINKE7 - Pinneberg Dagegen gestimmt
Portrait von Dietrich MonstadtDietrich MonstadtCDU/CSU12 - Schwerin - Ludwigslust-Parchim I - Nordwestmecklenburg I Dafür gestimmt
Portrait von Karsten MöringKarsten MöringCDU/CSU93 - Köln I Dafür gestimmt
Portrait von Marlene MortlerMarlene MortlerCDU/CSU246 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth MotschmannElisabeth MotschmannCDU/CSU54 - Bremen I Dafür gestimmt
Portrait von Niema MovassatNiema MovassatDIE LINKE117 - Oberhausen - Wesel III Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan MüllerStefan MüllerCDU/CSU242 - Erlangen Dafür gestimmt
Portrait von Gerd MüllerGerd MüllerCDU/CSU256 - Oberallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Bettina MüllerBettina MüllerSPD175 - Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten Dafür gestimmt
Portrait von Carsten MüllerCarsten MüllerCDU/CSU50 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Beate Müller-GemmekeBeate Müller-GemmekeDIE GRÜNEN289 - Reutlingen Dafür gestimmt
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der PandemieMichelle MünteferingSPD141 - Herne - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Philipp MurmannPhilipp MurmannCDU/CSU6 - Plön - Neumünster Dafür gestimmt

Für die an der UNAMID-Mission beteiligten Kräfte der Bundeswehr ergeben sich laut Regierungsantrag folgende Aufgaben:
Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben,
Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen.

Die "United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur" (UNAMID) ist eine erstmals im Jahr 2007 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Mission mit der Kernaufgabe, die durch die Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union initiierten Friedensverhandlungen zu unterstützen. Darüber hinaus sollen die in der Friedensmission vorgesehenen max. 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten verstärkt bei Patrouillentätigkeiten und zur Präsenz in den Flüchtlingslagern zu einer Verbesserung der humanitären Lage beitragen, heißt es in dem Regierungsantrag.

Der Bundestag beschloss die Verlängerung des Mandates bis spätestens 31. Dezember 2015 und die Fortsetzung der auch in Zukunft geltenden bisherigen Regelungen der Beschlüsse der Bundesregierung. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf ca. 500.000 Euro im Jahr 2015.

Die deutsche Beteiligung ist laut dem Antrag "ein wichtiges Zeichen, insbesondere an die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union, dass Deutschland das internationale Engagement in Darfur unterstützt." Zudem stärke das deutsche Engagement mittelbar auch afrikanische Peacekeeping-Fähigkeiten und trage zur Stabilisierung des Verhältnisses zwischen Sudan und Tschad bei.

Momentan sind laut Bundesregierung im Hauptquartier UNAMID elf deutsche Soldaten und fünf deutsche Polizeivollzugsbeamte zur Auftragsdurchführung der Mission eingesetzt. Darüber hinaus unterstütze die Bundesregierung Projekte zur Unterstützung von UNAMID, wie beispielsweise Trainingskurse für afrikanische Polizisten zur Förderung der Vorbereitung für Einsätze bei UNAMID.