Änderung des Atomgesetzes

Mit ihrem eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes will die AfD-Fraktion verhindern, dass abgeschaltete Kernkraftwerke weiter abgebaut werden. Dabei geht es insbesondere um die drei Atomkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2, deren Genehmigung zur Inbetriebnahme am 15. April 2023 ausgelaufen ist. Begründet werden die geforderten Maßnahmen mit der Sicherung der Stromversorgung im Winter.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sieht die Ablehnung des Gesetzentwurfes vor.

Der Gesetzentwurf wurde mit 535 Stimmen abgelehnt. Dafür stimmten 66 Abgeordnete, es gab eine Enthaltung.

In einer zweiten namentlichen Abstimmung wurde über einen Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, welcher ebenfalls den Rückbau-Stopp der oben genannten Atomkraftwerke vorsieht. Der Antrag wurde mit 548 Gegenstimmen abgelehnt. Die Ergebnisse finden Sie hier.

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Dafür gestimmt
66
Dagegen gestimmt
535
Enthalten
1
Nicht beteiligt
134
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Alexander FöhrAlexander FöhrCDU/CSU Dagegen gestimmt
Portrait von Mario BrandenburgMario BrandenburgFDP Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert KleinwächterNorbert KleinwächterAfD Nicht beteiligt
Portrait von Gottfried CurioGottfried CurioAfD Dafür gestimmt
Portrait von Thomas LutzeThomas LutzeSPD Dagegen gestimmt
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln Dirk-Ulrich MendeSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Daniela De RidderDaniela De RidderSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Emily VontzEmily VontzSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander GaulandAlexander GaulandAfD Dafür gestimmt
Portrait von René SpringerRené SpringerAfD Dafür gestimmt
Pressefoto Alexander Bartz MdBAlexander BartzSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Melanie BernsteinMelanie BernsteinCDU/CSU Dagegen gestimmt
Portrait von Sahra WagenknechtSahra WagenknechtDIE LINKE. Nicht beteiligt
Portrait von Maximilian Funke-KaiserMaximilian Funke-KaiserFDP Dagegen gestimmt
Portrait von Emilia FesterEmilia FesterBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Michael KruseMichael KruseFDP Dagegen gestimmt
Portrait von Armin LaschetArmin LaschetCDU/CSU Dagegen gestimmt
Peter FelserPeter FelserAfD Dafür gestimmt
Portrait von Saskia WeishauptSaskia WeishauptBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer RothfußRainer RothfußAfD Dafür gestimmt
Portrait von Michael SacherMichael SacherBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Ria SchröderRia SchröderFDP Dagegen gestimmt
Portrait von Petra NicolaisenPetra NicolaisenCDU/CSU1 - Flensburg – Schleswig Nicht beteiligt
Portrait von Robert HabeckRobert HabeckBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1 - Flensburg – Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan SeidlerStefan Seidlerfraktionslos1 - Flensburg – Schleswig Dagegen gestimmt