Beteiligung deutscher Streitkräfte an UNIFIL

In namentlicher Abstimmung wurde beschlossen, die Beteiligung der Bundeswehr an der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) der UN fortzusetzen. Die Mission soll sicherstellen, dass keine Waffen und Rüstungsgüter ohne die Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon gebracht werden. Hierzu soll die libanesische Küste abgesichert werden.

Es stimmten 539 Abgeordnete für die Verlängerung der Mission, darunter die gesamte SPD- und CDU-Fraktion. Die 103 Gegenstimmen kamen vorwiegend aus den Reihen von DIE LINKE und der AfD. Je ein Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie ein Parlamentarier der FDP-Fraktion enthielten sich.

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Dafür gestimmt
539
Dagegen gestimmt
103
Enthalten
2
Nicht beteiligt
92
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Bild von Johannes SchrapsJohannes SchrapsSPD46 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dafür gestimmt
Marlene SchönbergerMarlene SchönbergerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - St. Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Olaf ScholzOlaf ScholzSPD61 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Nicht beteiligt
Portrait von Patrick SchniederPatrick SchniederCDU/CSU202 - Bitburg Dafür gestimmt
Portrait von Carsten SchneiderCarsten SchneiderSPD193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Jörg SchneiderJörg SchneiderAfD123 - Gelsenkirchen Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel SchneiderDaniel SchneiderSPD29 - Cuxhaven - Stade II Dafür gestimmt
Portrait von Eugen SchmidtEugen SchmidtAfD91 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt
Jan Wenzel SchmidtJan Wenzel SchmidtAfD67 - Börde - Jerichower Land Dagegen gestimmt
Bild Uwe SchmidtUwe SchmidtSPD55 - Bremen II - Bremerhaven Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchmidtStefan SchmidtBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN233 - Regensburg Dafür gestimmt
Dagmar Schmidt, MdB (2017)Dagmar SchmidtSPD172 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Porträtfoto des Bundestagsabgeordneten Christoph SchmidChristoph SchmidSPD254 - Donau-Ries Dafür gestimmt
Nils Schmid MdB SPDNils SchmidSPD262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Timo SchisanowskiTimo SchisanowskiSPD138 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Jana SchimkeJana SchimkeCDU/CSU62 - Dahme-Spreewald - Teltow-Fläming III - Oberspreewald-Lausitz I Dafür gestimmt
Peggy Schierenbeck stehend mit verschränkten Armen und freundlich lächelnd in die Kamera blickendPeggy SchierenbeckSPD33 - Diepholz - Nienburg I Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike Schielke-ZiesingUlrike Schielke-ZiesingAfD17 - Mecklenburgische Seenplatte II - Landkreis Rostock III Dagegen gestimmt
Foto Udo SchiefnerUdo SchiefnerSPD111 - Viersen Dafür gestimmt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Andreas ScheuerAndreas ScheuerCDU/CSU229 - Passau Dafür gestimmt
Portrait von Christiane SchenderleinChristiane SchenderleinCDU/CSU151 - Nordsachsen Dafür gestimmt
Portrait von Nina ScheerNina ScheerSPD10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Dafür gestimmt
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.Ulle SchauwsBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN114 - Krefeld II - Wesel II Dafür gestimmt

In namentlicher Abstimmung wurde beschlossen, die Beteiligung der Bundeswehr an der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) der UN fortzusetzen. Die Mission soll sicherstellen, dass keine Waffen und Rüstungsgüter ohne die Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon gebracht werden. In der Vergangenheit waren wiederholt aus von den Hisbollah kontrollierten Gebieten im Südlibanon Angriffe gegen Nordisrael versucht worden. Um dies zu unterbinden soll die libanesische Küste abgesichert und auch der seewärtige Luftraum überwacht werden. Zusätzlich soll die UNIFIL-Operation libanesische Streitkräfte unterstützen, die aus diesem Grund im Süden Libanons stationiert werden.

Es stimmten 539 Abgeordnete für die Verlängerung der Mission, darunter die gesamte SPD- und CDU-Fraktion. Die 103 Gegenstimmen kamen vorwiegend aus den Reihen von DIE LINKE und der AfD. Je ein Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie ein Parlamentarier der FDP-Fraktion enthielten sich.