Fragen und Antworten

Frage von Andreas N. • 01.02.2025

Sie haben bei der Abstimmung zum Zustrombegrenzungsgesetz ihre Stimme nicht abgegeben. Dürfte ich höflich nach einer Begründung fragen?

Antwort ausstehend von Udo Schiefner

SPD

Frage von Petra H. • 22.01.2025

Wie wird die BPÜ zum BVWP 2030 jetzt weitergeführt und in wie weit fließen die Daten der von Herrn Wissing vorgestellten Verkehrsprognose 2040 (Prognosefall 1) in die Neuberechnungen des BVWP2040 ein?

Antwort ausstehend von Udo Schiefner

SPD

Frage von Julian W. • 20.01.2025

Was will die SPD gegen die steigenden Führerscheinkosten tun?

Antwort von Udo Schiefner

SPD • 28.01.2025

Wir fordern konkret, einen 500€ „Mobilitätsbonus“ für alle 17 Jährigen, der für Bahntickets, Fahrradkäufe oder eben auch zum Führerscheinerwerb genutzt werden kann.

Frage von Sascha B. • 04.10.2024

Sehr geehrter Herr Schiefner, wie stehen Sie zu der rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit des Journalismus, wie im Koalitionsvertrag vereinbart? (S.97)

Antwort von Udo Schiefner

SPD • 16.10.2024

Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz soll die Gemeinnützigkeit hierzu neu geregelt werden. Die Debatte dazu läuft. Die Widerstände der Bundesländer sind allerdings groß.