Haushalt 2024 - Etat des Bundeskanzlers

Im Rahmen der Debatte um den Haushaltsplan des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts wurde namentlich über den Einzelplan 04 des Haushaltsgesetzes 2024 in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung abgestimmt. Der Einzelplan 04 befasst sich unter anderem mit dem Etat des Bundeskanzleramts, der für 2024 Ausgaben in Höhe von 3,87 Milliarden Euro vorsieht. Die Einnahmen sollen auf 568,7 Millionen Euro (gegenüber 166,5 Millionen Euro im Jahr 2023) steigen. Der Etat des Kanzleramts umfasst u.a. die Ausgaben der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (Claudia Roth), der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration (Reem Alabali-Radovan) und des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland (Carsten Schneider).

Der Einzelplan 04 in der Ausschussfassung wurde mit den Stimmen von 386 Abgeordneten angenommen. 293 Abgeordnete stimmten dagegen. Es gab keine Enthaltungen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
386
Dagegen gestimmt
293
Enthalten
0
Nicht beteiligt
57
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Ria SchröderRia SchröderFDP Dafür gestimmt
Peter FelserPeter FelserAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Saskia WeishauptSaskia WeishauptBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FöhrAlexander FöhrCDU/CSU Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer RothfußRainer RothfußAfD Dagegen gestimmt
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln Dirk-Ulrich MendeSPD Dafür gestimmt
Portrait von Mario BrandenburgMario BrandenburgFDP Dafür gestimmt
Portrait von Michael SacherMichael SacherBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Portrait von Norbert KleinwächterNorbert KleinwächterAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas LutzeThomas LutzeSPD Dafür gestimmt
Portrait von Gottfried CurioGottfried CurioAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Sahra WagenknechtSahra Wagenknechtfraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Daniela De RidderDaniela De RidderSPD Dafür gestimmt
Portrait von Melanie BernsteinMelanie BernsteinCDU/CSU Dagegen gestimmt
Portrait von Emily VontzEmily VontzSPD Dafür gestimmt
Portrait von Alexander GaulandAlexander GaulandAfD Dagegen gestimmt
Pressefoto Alexander Bartz MdBAlexander BartzSPD Dafür gestimmt
Portrait von René SpringerRené SpringerAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Michael KruseMichael KruseFDP Dafür gestimmt
Portrait von Maximilian Funke-KaiserMaximilian Funke-KaiserFDP Dafür gestimmt
Portrait von Armin LaschetArmin LaschetCDU/CSU Dagegen gestimmt
Portrait von Emilia FesterEmilia FesterBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Portrait von Petra NicolaisenPetra NicolaisenCDU/CSU1 - Flensburg – Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Robert HabeckRobert HabeckBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1 - Flensburg – Schleswig Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SeidlerStefan Seidlerfraktionslos1 - Flensburg – Schleswig Dafür gestimmt