Gemeinsame Sicherheitsstandards bei AKW

Bei einer Abstimmung zu gemeinsamen europäischen Sicherheitsstandards bei Atomkraftwerken stimmten die Parlamentarier mit 300 zu 264 gegen eine Resolution, 61 enthielten sich. Von den deutschen Abgeordneten votierten SPD, Grüne und Linke mit Nein, die Abgeordneten von Union und FDP stimmten mit Ja.

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Dafür gestimmt
45
Dagegen gestimmt
38
Enthalten
4
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Matthias GrooteMatthias GrooteSPD (S&D)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Burkhard BalzBurkhard BalzCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Nicht beteiligt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Peter MayerHans-Peter MayerCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Gert PötteringHans-Gert PötteringCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Nicht beteiligt
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Godelieve Quisthoudt-RowohlGodelieve Quisthoudt-RowohlCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Rebecca HarmsRebecca HarmsDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Elmar BrokElmar BrokCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Jens GeierJens GeierSPD (S&D)10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander AlvaroAlexander AlvaroFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Herbert ReulHerbert ReulCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz FlorenzKarl-Heinz FlorenzCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelSPD (S&D)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf LambsdorffFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Jürgen KluteJürgen KluteDIE LINKE10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Sven GiegoldSven GiegoldDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Petra KammerevertPetra KammerevertSPD (S&D)10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)10 - Nordrhein-Westfalen Enthalten
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt

Nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima war sich das Europäische Parlament einig sogenannte Stresstests an europäischen Atomkraftwerken durchzuführen, um diese auf ihre Sicherheit hin zu überprüfen.

Nicht einigen konnte man sich jedoch auf gemeinsame Standards für die Stresstests, was sich im Abstimmungsverhalten äußerte.

Strittig war bei der Debatte die Bewertung folgender Punkte:

Freiwilligkeit von Stresstests
Vergleichbarkeit der Erdbebensituation in Japan mit Europa
Kernkraftmoratorium für alle europäischen AKW

SPD, Linke und Grüne stimmten gegen die Resolution, da ihnen die festgelegten Sicherheitsstandards nicht weit genug gingen. Darüber hinaus forderten die Grünen einen europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie.