Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Bernd Kölmel | ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) | Dafür gestimmt | ||
Rainer Wieland | CDU/CSU (EVP) | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Andreas Schwab | CDU/CSU (EVP) | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Norbert Lins | CDU/CSU (EVP) | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Inge Gräßle | CDU/CSU (EVP) | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Daniel Caspary | CDU/CSU (EVP) | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Markus Ferber | CDU/CSU (EVP) | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Angelika Niebler | CDU/CSU (EVP) | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Albert Deß | CDU/CSU (EVP) | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Manfred Weber | CDU/CSU (EVP) | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Monika Hohlmeier | CDU/CSU (EVP) | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Joachim Zeller | CDU/CSU (EVP) | 3 - Berlin | Dafür gestimmt | |
Christian Ehler | CDU/CSU (EVP) | 4 - Brandenburg | Dafür gestimmt | |
Thomas Mann | CDU/CSU (EVP) | 7 - Hessen | Dafür gestimmt | |
Heinz Michael Gahler | CDU/CSU (EVP) | 7 - Hessen | Dafür gestimmt | |
Werner Kuhn | CDU/CSU (EVP) | 8 - Mecklenburg-Vorpommern | Dafür gestimmt | |
Stefan Gehrold | CDU/CSU (EVP) | 9 - Niedersachsen | Dafür gestimmt | |
David McAllister | CDU/CSU (EVP) | 9 - Niedersachsen | Dafür gestimmt | |
Jens Gieseke | CDU/CSU (EVP) | 9 - Niedersachsen | Dafür gestimmt | |
Godelieve Quisthoudt-Rowohl | CDU/CSU (EVP) | 9 - Niedersachsen | Dafür gestimmt | |
Dennis Radtke | CDU/CSU (EVP) | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Elmar Brok | CDU/CSU (EVP) | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Sabine Verheyen | CDU/CSU (EVP) | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Peter Liese | CDU/CSU (EVP) | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Karl-Heinz Florenz | CDU/CSU (EVP) | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt |
Anlass für den Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments sei unter anderem die wachsende Nachfrage nach individueller Mobilität sowie Warentransport in Europa. Ziel sei es, die Straßenverkehrssicherheit und die Mobilität zu erhöhen und gleichzeitig die Umweltauswirkungen zu verringern.
Die Kommission sei demnach bestrebt, die Zahl der jährlichen Verkehrstoten in der EU bis 2020 entsprechend den Zielen von "Vision Zero" gegenüber 2010 zu halbieren. Der Verkehrsfluss solle dadurch verbessert werden, dass moderne Fahrerassistenzsysteme, wie etwa Spurhalteassistenten und die automatische Notbremsung, ihren Beitrag zur Straßenverkehrssicherheit und zur Verringerung schwerer Unfälle leisten. Diese verbesserte Effizienz des Verkehrs solle außerdem die Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt mindern, da die Ressourcen der Erde begrenzt seien.
Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, ihre Strategien für autonomes Fahren umfassender zu gestalten, sodass sie auch öffentliche Verkehrsmittel beinhalten. Die Rahmenbedingungen für den autonomen Schienenverkehr sollen verbessert und der Übergang zu einem digitalen Eisenbahnsektor beschleunigt werden. Des weiteren soll eine ambitionierte neue Verordnung über die allgemeine Sicherheit von Kraftfahrzeugen erlassen werden, die dann künftig auch für die Verbreitung vernetzter und automatisierter Fahrzeuge herangezogen werden könne. In diesem Rahmen sollen auch klare ethische Leitlinien für künstliche Intelligenz ausgearbeitet werden. Die Mitgliedstaaten sollen zudem für eine sichere und hochwertige Straßeninfrastruktur sorgen, damit der Einsatz von automatisierten und autonomen Fahrzeugen ermöglicht werden kann.
Unter namentlicher Abstimmung wurde der Antrag des Parlaments mit 85% Zustimmung angenommen. Die deutschen Abgeordneten stimmten fast ausschließlich zu, nur vier Abgeordnete waren dagegen oder enthielten sich. Die Gegenstimmen kamen unter anderem von Joachim Starbatty und Marcus Pretzell, insgesamt vor allem aus rechtspopulistischen bis rechtsextremen Fraktionen.
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