Name Aufsteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Gabriele Zimmer | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Nicht beteiligt | |
Joachim Zeller | CDU/CSU (EVP) | 3 - Berlin | Dafür gestimmt | |
Tiemo Wölken | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Paul Hermann Winkler | CDU/CSU (EVP) | 13 - Sachsen | Dafür gestimmt | |
Rainer Wieland | CDU/CSU (EVP) | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Kerstin Westphal | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Martina Werner | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Manfred Weber | CDU/CSU (EVP) | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Axel Voss | CDU/CSU (EVP) | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Udo Voigt | fraktionslos | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Sabine Verheyen | CDU/CSU (EVP) | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Helga Trüpel | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Ulrike Trebesius | ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Joachim Starbatty | ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Martin Sonneborn | fraktionslos | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Renate Sommer | CDU/CSU (EVP) | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Birgit Sippel | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Peter Simon | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Andreas Schwab | CDU/CSU (EVP) | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Joachim Schuster | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Sven Schulze | CDU/CSU (EVP) | 14 - Sachsen-Anhalt | Dafür gestimmt | |
Helmut Scholz | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Martin Schirdewan | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Ulrike Rodust | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Terry Reintke | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt |
Anlass für den Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments sei unter anderem die wachsende Nachfrage nach individueller Mobilität sowie Warentransport in Europa. Ziel sei es, die Straßenverkehrssicherheit und die Mobilität zu erhöhen und gleichzeitig die Umweltauswirkungen zu verringern.
Die Kommission sei demnach bestrebt, die Zahl der jährlichen Verkehrstoten in der EU bis 2020 entsprechend den Zielen von "Vision Zero" gegenüber 2010 zu halbieren. Der Verkehrsfluss solle dadurch verbessert werden, dass moderne Fahrerassistenzsysteme, wie etwa Spurhalteassistenten und die automatische Notbremsung, ihren Beitrag zur Straßenverkehrssicherheit und zur Verringerung schwerer Unfälle leisten. Diese verbesserte Effizienz des Verkehrs solle außerdem die Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt mindern, da die Ressourcen der Erde begrenzt seien.
Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, ihre Strategien für autonomes Fahren umfassender zu gestalten, sodass sie auch öffentliche Verkehrsmittel beinhalten. Die Rahmenbedingungen für den autonomen Schienenverkehr sollen verbessert und der Übergang zu einem digitalen Eisenbahnsektor beschleunigt werden. Des weiteren soll eine ambitionierte neue Verordnung über die allgemeine Sicherheit von Kraftfahrzeugen erlassen werden, die dann künftig auch für die Verbreitung vernetzter und automatisierter Fahrzeuge herangezogen werden könne. In diesem Rahmen sollen auch klare ethische Leitlinien für künstliche Intelligenz ausgearbeitet werden. Die Mitgliedstaaten sollen zudem für eine sichere und hochwertige Straßeninfrastruktur sorgen, damit der Einsatz von automatisierten und autonomen Fahrzeugen ermöglicht werden kann.
Unter namentlicher Abstimmung wurde der Antrag des Parlaments mit 85% Zustimmung angenommen. Die deutschen Abgeordneten stimmten fast ausschließlich zu, nur vier Abgeordnete waren dagegen oder enthielten sich. Die Gegenstimmen kamen unter anderem von Joachim Starbatty und Marcus Pretzell, insgesamt vor allem aus rechtspopulistischen bis rechtsextremen Fraktionen.
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