Digitales Europa

Am 13.12.2018 stimmten die EU-Abgeordneten über einen legislativen Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Digitales Europa" ab. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
4
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Markus FerberMarkus FerberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Nicht beteiligt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP)16 - Thüringen Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeCDU/CSU (EVP)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Nicht beteiligt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Elmar BrokElmar BrokCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Albert DeßAlbert DeßCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz FlorenzKarl-Heinz FlorenzCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Dr. Inge GräßleInge GräßleCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Olaf HenkelHans-Olaf HenkelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Bernd KölmelBernd KölmelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dafür gestimmt
Bernd LuckeBernd LuckeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Joachim StarbattyJoachim StarbattyALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellAfD (ENF)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg MeuthenJörg MeuthenAfD (EFDD)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt

Das Programm "Digitales Europea" wurde bereits am 06.06.2018 vorgelegt und beinhaltet den Haushaltsplan 2021-2027, die Formen der Unionsfinanzierung und Finanzierungsbedingungen. Durch das Programm sollen Fördermittel in den Bereichen Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Verbreitung digitaler Technologien zur Verfügung gestellt werden.

Der legislative Entschließungsantrag sieht vor, die Kapazitäten Europas in den Feldern der digitalen Technologien auszubauen. Durch diese Erweiterung sollen vor allem das Gesundheitswesen, der Bereich der erneuerbaren Energien und die Sicherheit von Fahrzeugen profitieren. Zudem soll der Ausbau von digitalen Innovationszentren priorisiert werden, da diese für die Durchführung bestimmter Programme vorgesehen sind. Die europäische Wirtschaft inklusive kleiner und mittlerer Unternehmen, wie auch Start-Up-Unternehmen und die öffentliche Verwaltung sollen Unterstützung erhalten, um ihr Personal mit den notwendigen Kompetenzen in den Bereichen wie künstliche Intelligenz und Cybersicherheit, zu schulen. Ein weiteres Ziel sei die Errichtung europäischer Zentren für digitale Innovation in jeder Region. 

Insgesamt sollen etwa 9,2 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

 

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