Persistente organische Schadstoffe

Die EU-Abgeordneten stimmten am 15.11.2018 über einen legislativen Entschließungsantrag zum Thema persistente organische Schadstoffe ab. Durch den Neufassungsvorschlag soll die Verordnung an den Vertrag von Lissabon und die Änderungen des Stockholmer Übereinkommens angepasst werden.

92% der anwesenden MdEP stimmten für den Antrag. Somit wurde dieser angenommen. 

Weiterlesen
Dafür gestimmt
82
Dagegen gestimmt
2
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Birgit Collin-LangenBirgit Collin-LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Werner LangenWerner LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Dieter Peter JahrDieter Peter JahrCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Paul Hermann WinklerPaul Hermann WinklerCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Nicht beteiligt
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeCDU/CSU (EVP)14 - Sachsen-Anhalt Dafür gestimmt
Portrait von Reimer BögeReimer BögeCDU/CSU (EVP)15 - Schleswig-Holstein Dafür gestimmt
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP)16 - Thüringen Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Arne LietzArne LietzSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Joachim StarbattyJoachim StarbattyALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Stefan Bernhard EckStefan Bernhard EckGUE/NGL17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Felix RedaFelix RedaDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Romeo FranzRomeo FranzDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt

Unter persistenten organischen Schadstoffen versteht man eine Reihe organischer Verbindungen, die in der Umwelt nur langsam abgebaut beziehungsweise umgewandelt werden können. Einige sind heutzutage in der Nahrungskette angereichert und können für Mensch und Tier giftig sein. Durch den Neufassungsvorschlag soll die Verordnung an den Vertrag von Lissabon und die Änderungen des Stockholmer Übereinkommens angepasst werden. Das Übereinkommen befasst sich mit dem globalen Rechtsrahmen bezugnehmend auf die Verhinderung der Herstellung, Verwendung, Einfuhr und Ausfuhr persistenter organischer Schadstoffe. Der Entschließungsantrag ist die Aktualisierung eines erstmals 2004 angenommenen Rechtsakts persistenter organischer Schadstoffe. Neue Aufgaben sollen an die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) übertragen werden. Dabei soll sie vor allem der Kommission bei der Ausarbeitung von Dossiers zu Stoffen behilflich sein. Der Antrag soll an die Europäische Chemikalienverordnung (REACH) angepasst werden, um für alle Akteure, Bürger und betroffene Unternehmen ein einheitliches Bild zu schaffen. Die ECHA soll neuen Aufgaben gestellt werden, damit das Fachwissen der ECHA bei künftigen Angelegenheiten vollumfassend genutzt werden kann. Dabei sei sicherzustellen, dass die Ergebnisse der ECHA stets Teil der Entscheidungsfindung sind. 

92% stimmten für den Antrag. Somit wurde dieser angenommen.

 

Weiterführende Links: