Wiederaufnahme der Friedensbemühungen im Nahen Osten

Das Parlament plädiert mit fraktionsübergreifender Mehrheit für die Wiederaufnahme der Friedensbestrebungen im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
82
Dagegen gestimmt
1
Enthalten
1
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jens GeierJens GeierSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Matthias GrooteMatthias GrooteSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martina WernerMartina WernerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Bernd LuckeBernd LuckeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin WestphalKerstin WestphalSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Michael CramerMichael CramerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER17 - Bundesliste Dagegen gestimmt

Aus Sicht des Europäischen Parlaments sei die Lösung des Konfliktes eine der „wichtigsten Prioritäten der internationalen Gemeinschaft und ein unverzichtbares Element für die regionale Stabilität und Sicherheit“. Darüber hinaus bekräftigten die Abgeordneten die Erwägung einer Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage der Grenzen von 1967 und einer friedlichen Koexistenz der beiden Staaten Israel und Palästina.

Die Forderungen der Abgeordneten haben keine bindende Wirkung für die EU-Kommission, den Ministerrat oder die Staats- und Regierungschefs. Das Parlament betont lediglich die aus seiner Sicht gegebene Dringlichkeit und präsentiert einen Katalog an möglichen Maßnahmen.

 

Das Gesamtergebnis im Überblick: 

525 dafür (85%)

70 dagegen (11%)

31 enthalten (5%)

 

Weiterführend:

Vorgang bei VoteWatch