Antwort 19.07.2026 von Stefan Möller AfD
Mir ist bekannt, dass es hier ganz unterschiedliche Herausforderungen und Selbstverständnisse für betroffene Menschen gibt, weshalb schablonenhafte Einordnungen von Anfang an falsch wären.
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Antwort 28.01.2026 von Thomas Hering CDU
Insofern kann der Konsolidierungsprozess keinen Bereich auslassen, selbstverständlich unter Beachtung von Mindeststandards und der Hilfe für Menschen in Not bzw. mit Förderungsbedarf.
Antwort ausstehend von Sebastian Müller CDU
Antwort 06.10.2025 von Jan Köstering Die Linke
Ich lehne alle Forderungen ab, Erkrankungen in Registern zu erfassen. Die Gefahr des Missbrauchs solcher Daten ist historisch belegt.