Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sören G. • 26.09.2026
3
Ist die Erprobung von Tesla FSD (Supervised) durch das KBA abgeschlossen? Falls ja, wann wird das Ergebnis veröffentlicht, falls nein, bis wann ist mit dem Abschluss zu rechnen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Patrick V. • 26.09.2026
1
Gibt es ein konkretes Kilometerziel des KBA auf deutschen Straßen, ohne das FSD Supervised nicht anerkannt wird – und worin unterscheiden sich deutsche Fahrer von denen in NL, DK, BE, EE, LT, SI, CZ?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Patrick V. • 26.09.2026
Warum gilt ein optionales Geschwindigkeits-Offset in FSD Supervised als Zulassungshindernis, obwohl der Fahrer dafür haftet und was soll er tun, wenn das System ohne Offset den Verkehrsfluss bremst?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 08.10.2026 von Christian Hirte CDU

Zum aktuellen Stand verweise ich auf die Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr.

Frage von Dr. Wolfgang L. • 17.09.2026
Warum stellen Sie FSD Supervised als Sicherheitsrisiko dar, obwohl europäische Behörden es intensiv geprüft haben und ausdrücklich einen positiven Beitrag zur Verkehrssicherheit feststellen?
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 05.10.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Diese Bewertung obliegt nicht mir, sondern dem Kraftfahrt-Bundesamt, dessen schlussendliche Bewertung Grundlage meiner eigenen Bewertung sein wird.

Frage von Roman B. • 27.07.2026
Rechtliche Verantwortung bei FSD (Supervised) – warum rechtfertigt sie eine Zurückhaltung der Freigabe?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU

Die Prüfung und Genehmigung neuartiger Assistenzsysteme unterliegen rechtlich klar vorgegebenen Verfahren.

Frage von Marc F. • 08.07.2026
Setzen Sie sich für eine schnelle Zulassung von sicheren Level-2-Fahrerassistenzsystemen wie FSD Supervised in Deutschland ein?
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 14.09.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Dass das FSD-System von Tesla die Anforderungen von Level 3 erfüllt, ist nicht bewiesen.