Ich danke Ihnen für Ihre Fragen. 

Bei der Genehmigung von Fahrassistenzsystemen steht für mich die Verkehrssicherheit an erster Stelle. Dabei kann ich mich nicht allein auf die Angaben der Hersteller verlassen, die behaupten, ihre Systeme würden die Verkehrssicherheit verbessern. Die vielen Unfälle von Tesla-Fahrzeugen mit eingeschaltetem „Full Self-Driving” (FSD), vor allem in den USA, zeigen, dass diese Systeme die Verkehrssicherheit nicht automatisch erhöhen. Zudem scheint mir die Bezeichnung FSD leicht irreführend, da es sich nicht um ein vollständig autonom fahrendes Fahrzeug handelt und die Fahrer*innen weiterhin die Aufsicht behalten müssen. 

Wenn ich es richtig sehe, sind Teslas Autopilot und FSD bereits als Level-2-Fahrzeug zugelassen, nicht jedoch, wie der Mercedes Drive Pilot, als Level-3-Fahrzeug. Daher verstehe ich Ihre Frage nicht ganz. Ich vermute jedoch, dass es Ihnen um die Zulassung der FSD-Features als Level-3-Fahrzeug geht, bei dem die lenkende Person die Hände vom Lenkrad nehmen darf. 

Jeder technischen Verbesserung, die die Sicherheit auf unseren Straßen erhöht, werde ich zustimmen. Es gelten jedoch höchste Sicherheitsanforderungen an die Zulassung solcher Systeme. Dass das FSD-System von Tesla die Anforderungen von Level 3 erfüllt, ist nicht bewiesen. Deshalb begrüße ich es, dass die deutschen Behörden gründlich prüfen, ob dieses System das Autofahren sicherer macht. Auch Tesla muss in Brandenburg die Gesetze und Standards erfüllen, die die Sicherheit von Menschen und Natur gewährleisten. 

Mit solidarischen Grüßen 

Jorrit Bosch