Antwort 13.05.2026 von Fabio De Masi BSW
Das BSW ist die einzige Partei, die sich für eine Friedensdividende durch Entspannungspolitik und Diplomatie einsetzt. Wir stehen zudem für eine vernünftige und gerechte Wirtschaftspolitik.
Das BSW ist die einzige Partei, die sich für eine Friedensdividende durch Entspannungspolitik und Diplomatie einsetzt. Wir stehen zudem für eine vernünftige und gerechte Wirtschaftspolitik.

In fast allen Parteien sind Parteivorsitzende auch Abgeordnete und Minister. Sie brauchen sich über mein berufliches Engagement wenig Sorgen machen.
Eine Prüfung der von Ihnen genannten Sachverhalte (mögliche Kontakte zur Regierung Russlands) gehört nicht zu den Aufgaben der beiden Ausschüsse
