Antwort 15.07.2026 von Malte Kaufmann AfD
Den Industriestandort sichern, das Sozialsystem bewahren, Staatsfinanzen konsolidieren und Prioritäten an den nationalen Interessen ausrichten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.05.2026 von Heike Sudmann Die Linke
Unabhängige Gutachten durch den Landesrechnungshof und Wissenschaftler*innen werden von uns weiterhin gefordert. Ein Knebelvertrag mit dem IOC ist abzulehnen.
Antwort ausstehend von Sören Platten SPD
Antwort 12.07.2026 von Thomas Silberhorn CSU
Zur Rente hat die Alterssicherungskommission einstimmig 33 Reformmaßnahmen empfohlen.
Antwort 06.07.2026 von Florian Oßner CSU
Wenn der Staat Sozialleistungen wie das Bürgergeld erhöht, um die Kaufkraft zu stärken, wird dieser Effekt durch die Verteuerung der Waren direkt wieder neutralisiert, da die höhere Maut auf alle Stufen der Lieferkette umgelegt wird.
Antwort 17.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Und ebenso klar ist für mich, dass in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten nicht alles finanziert werden kann, was wünschenswert ist. Insofern würde ich mir in unserer Gesellschaft insgesamt deutlich mehr Kraft und Bereitschaft wünschen, den aktuellen Status quo zu hinterfragen.