Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 14.01.2026
Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort ausstehend von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 12.01.2026
Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort ausstehend von Jan Lehmann SPD
Frage von Felix H. • 12.01.2026
Wie beurteilen Sie das bisherige IT-Outsourcing in der Landesjustiz und anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Sinne institutioneller (richterlicher & justizieller) Unabhängigkeit?
Danny Eichelbaum 2024
Antwort 12.01.2026 von Danny Eichelbaum CDU

Ich lehne das Outsourcing bei justiziellen Kernaufgaben grundsätzlich ab.

Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Mehr Cyberschutz für elektronische Geräte, können jetzt Häcker nichts mehr anrichten ?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 12.08.2025 von Joachim Herrmann CSU

Ich begrüße die Aktivitäten der EU zur Verbesserung der Resilienz von netzwerkfähigen Geräten gegen Cyberangriffe. Dieser Security-by-Design-Ansatz alleine reicht jedoch nicht aus.

Frage von Robert F. • 23.05.2025
Wie genau plant die CDU, den Hackerparagrafen zu modernisieren, um Rechtssicherheit für Schwachstellenmeldungen zu schaffen und somit Unternehmen zu schützen und Deutschlands IT-Sicherheit zu stärken?
Günter Krings, 2025
Antwort 02.06.2025 von Günter Krings CDU

Die CDU/CSU-Fraktion möchte vor allem die wissenschaftliche IT-Sicherheitsforschung stärken. Von einer vollständigen Abschaffung der Strafbarkeit halte ich jedoch wenig.