Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingo L. • 10.09.2026
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Wie stehen Sie zum Existenzrecht Israels? Ihr Slogan „Freiheit für Palästina“ ist undeutlich und könnte sich auf das ehem. Mandatsgebiet Palästina beziehen und die Existenz Israels in Frage stellen.
Antwort ausstehend von Vanessa "Vedi" Emde Die Linke
Frage von Paul C. • 05.09.2026
Wie setzen Sie sich im Abgeordnetenhaus dafür ein, dass die Berliner Polizei Versammlungsverbote und Einsätze bei Palästina-Protesten wieder strikt an Verhältnismäßigkeit und Grundrechten ausrichtet?
Antwort 09.09.2026 von Michael Lüders BSW

Ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten uneingeschränkt dafür einsetzen, dass friedliche Demonstrationen unbehelligt durchgeführt werden können.

Frage von Marion S. • 24.08.2026
Wie stehen Sie zu Palästina und dem Genozid in Gaza? Würden Sie als Bürgermeisterin Vertreter:innen der israelischen Regierung empfangen?
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke