Antwort ausstehend von Josephine Ortleb SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD
Ein „Unterzeichnen im Bundestag“ hat in diesem Jahr nicht stattgefunden. Der Vertrag ist auf internationaler Ebene beschlossen worden, aber für Deutschland fand eine parlamentarische Ratifikation nicht statt.

Antwort ausstehend von Katja Wolf BSW
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 23.02.2025 von Peter Rügner MLPD
Die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in öffentlichen Verkehrsmitteln, beim Einkaufen etc. ist keine Freiheitsberaubung, sondern eine sinnvolle Maßnahme des Gesundheitsschutzes.

Antwort ausstehend von Christoph Mössinger Die Linke