Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jessica Schülke AfD
Antwort 09.03.2026 von Gordon Schnieder CDU
Die Grundlagen zur Straßenerschließung und zu den Erschließungsbeiträgen sind zunächst bundesrechtlich geregelt, konkret im Baugesetzbuch des Bundes. Da die Regelungen auf Bundesebene festgelegt werden, liegen Änderungen nicht im direkten Zuständigkeitsbereich der Landesebene.
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Antwort 01.03.2026 von Tanja Sagasser-Beil SPD
Ich habe die These bewusst neutral bewertet, weil ich "Kein Neubau" nicht zu 100 Prozent unterschreiben kann. Für mich steht nicht der Neubau von Straßen im Mittelpunkt, sondern die Frage, wie wir Mobilität sozial gerecht, wirtschaftlich vernünftig und ökologisch verantwortbar gestalten.
Antwort 24.02.2026 von Helmut Schnotz CSU
Ich unterstütze den geplanten höhenfreien Umbau der Hörnlein-Kreuzung uneingeschränkt