Antwort 19.09.2026 von Christian Krüger AfD
Ja zur TVO und zur Westumfahrung der Bahnhofstraße
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2026 von Gunnar N. Lindemann AfD
Hier sehe ich dringenden Handlungsbedarf.
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Antwort ausstehend von Jessica Schülke AfD
Antwort 09.03.2026 von Gordon Schnieder CDU
Die Grundlagen zur Straßenerschließung und zu den Erschließungsbeiträgen sind zunächst bundesrechtlich geregelt, konkret im Baugesetzbuch des Bundes. Da die Regelungen auf Bundesebene festgelegt werden, liegen Änderungen nicht im direkten Zuständigkeitsbereich der Landesebene.
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD