Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen R. • 28.07.2026
Warum wird in Deutschland keine Videoüberwachung an Straßen und Plätzen durchgeführt. Denn der normale Bürger hat nichts zu verbergen. Einige Bürger verstecken sich hinter den Datenschutz
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Jörg Z. • 06.07.2026
Mich interessiert, warum in der Stadt Essen an den Kreuzungen und auch sonst immer mehr Kameras installiert werden.
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 07.07.2026 von Ralf Witzel FDP

Ich selber bin zu keinem Zeitpunkt an dieser Entscheidung beteiligt gewesen.

Frage von Jörg Z. • 06.07.2026
Warum werden in Essen derzeit an allen Kreuzungen und auch an vielen weiteren Stellen, Kameras installiert.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 13.07.2026 von Matthias Hauer CDU

Die von Ihnen angesprochenen Kameras könnten Teil des Systems COMO (Connected Mobility Essen) sein, bei dem 54 Kameras an einzelnen Hauptverkehrsstraßen zum Einsatz kommen.

Frage von Marvin H. • 03.02.2026
Inwieweit stimmen Sie der Aussage zu, dass Videoüberwachung im öffentlichen Raum das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig stärkt?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 30.03.2026 von Carmen Wegge SPD

Videoüberwachung darf niemals anlasslos und flächendeckend erfolgen. Öffentliche Sicherheit braucht Prävention, soziale Infrastruktur und gute Stadtplanung.