Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 04.02.2025 von Adis Selimi SPD
Für den absoluten Großteil der Bürgergeldempfänger gilt, dass sie entweder a) arbeiten und aufgestockt werden müssen oder b) tatsächlich arbeitsunfähig sind und durch andere Sicherungssysteme nicht genug zum Leben erhalten
Antwort 10.02.2025 von Carsten Linnemann CDU
Direkte Kommunikation bevorzugt (ausführliche Antwort hier klicken)
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Antwort 18.02.2025 von Pascal Meiser Die Linke
Andererseits besteht die Gefahr, dass Bürgerräte in ihrer Wirkung begrenzt bleiben, insbesondere wenn sie keine verbindliche Entscheidungsgewalt haben oder in Konkurrenz zu bestehenden demokratischen Institutionen treten.
Antwort 12.02.2025 von Janine Wissler Die Linke
Vielen Dank für den Hinweis, das habe ich letzte Woche gleich nachgeholt