Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 21.02.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns steht fest: Letale vollautonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle über Leben und Tod entscheiden, lehnen wir entschieden ab.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 12.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn Putin aufhört zu schießen, dann verliert er halt den Krieg. Wenn die Ukraine sich nicht mehr verteidigen kann, dann bedeutet das das Ende der Ukraine, aber eben auch eine krasse Gefährdung für unser gemeinsames Europa, für unsere Sicherheit

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

das Ziel der SPD ist eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik, die den Frieden fördert und Menschenrechte schützt. Wir wollen Waffenexporte deutlich reduzieren und an strenge ethische und völkerrechtliche Kriterien binden.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.02.2025 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es braucht dringend neue Regeln in den Bereichen autonome Waffen, Cyber und Weltraum.

Portrait von Verena Machnik
Antwort 14.02.2025 von Verena Machnik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschland hat eine besondere Verantwortung gegenüber den Menschen in Israel - gleichzeitig gilt es, die Zivilbevölkerung in Gaza endlich stärker zu schützen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.02.2025 von Carmen Wegge SPD

Die aus unserer Verantwortung entstehende, unerschütterliche Verbindung Deutschlands gegenüber Israel umfasst auch militärische Unterstützung. Deshalb hat Deutschland auch nach dem 7. Oktober Waffen geliefert.