Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hubert Aiwanger
Antwort von Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER
• 10.07.2014

(...) Blickt man in die Bundesländer mit Wahlfreiheit, ist jedoch klar erkennbar, dass deutlich über 80% der Schüler zum G9 wollen. Außerdem bin ich mir sicher, dass, sollte unser Volksbegehren scheitern, die Staatsregierung die G9-Diskussion schnell beenden wird. Daher sollte jeder unterschreiben, der das reine G8 ablehnt. (...)

Portrait von Maik Beermann
Antwort von Maik Beermann
CDU
• 30.07.2014

Sehr geehrter Herr Cremer,

der übliche Ausbildungsbedarf wird nach Ansicht des Bundesfinanzhofs in erster Linie durch Kindergeld und Kinderfreibetrag abgegolten.

Portrait von Loretana de Libero
Antwort von Loretana de Libero
SPD
• 07.07.2014

(...) habe gerade erst selbst die ersten Exemplare zu "Tod im Einsatz" erhalten. Wenn Du mir auf kontakt@loretana-de-libero.de Deine Anschrift schickst, sende ich Dir gern eins zu. (...)

Portrait von Tim Ostermann
Antwort von Tim Ostermann
CDU
• 02.07.2014

(...) Es ist offensichtlich, dass Volksentscheide kein Allheilmittel sind und in der Regel scheitern, wenn das Quorum zu hoch angesetzt ist. Wählt man das Quorum für Referenden niedriger, steht allerdings die demokratische Legitimation in Frage. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 28.07.2014

(...) Dass in der betrieblichen Berufsausbildung eine Ausbildungsvergütung gezahlt wird, liegt also weniger daran, dass sie in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt, sondern vielmehr am deutlich stärkeren Praxisbezug dieser Ausbildung. (...) Eine Ausbildung zur Erzieherin ist auch mit dem sogenannten Meister-BAföG nach dem AFBG förderungsfähig, allerdings nur dann, wenn es sich um eine Aufstiegsausbildung handelt, die bereits auf einer abgeschlossenen Ausbildung aufbaut. (...)

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